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BE 18/13461 Ferienwohnungen tatsächlich "rückgeführt"?
eine Versagung einer für die Zukunft beantragten Zweckentfremdung (bitte aufgliedern nach Bezirken)? b. Bei wie vielen Wohnungen handelt es sich um eine Untersagung der bereits getätigten Zweckentfremdung (bitte aufgliedern nach Bezirken)? Antwort…
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BE 18/12738 Nutzen und Zustand der Berliner Park & Ride-Parkplätze
die Fluggäste genutzt und gut angenommen wird, vorhanden. Frage 9: Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Zweckentfremdung von P&R durch „wilde“ Fahrzeug- Entsorgung“? Antwort zu 9: Hierzu liegen keine systematischen Erkenntnisse vor…
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BE 18/12576 Aktuelle Situation der Obdachlosenhilfe in Berlin - was tut der rot-rot-grüne Senat?
des 6 Zweckentfremdungsverbotsgesetzes erleichtert werden, da es bei Trägerwohnungen keiner Genehmigung zur Zweckentfremdung mehr bedarf. Ziel des Senats ist es vor diesem Hintergrund - anders als bisher - die dauerhafte Überlassung von Trägerwohnungen…
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BE 18/11983 Homesharing in Berlin (II)
Reinickendorf 3 Frage 2: Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungsdauer eines Antrags auf Zweckentfremdung (bitte aufgeschlüsselt nach Art der Zweckentfremdung gem. § 2 Abs. 1 Nr. 1, 2, 3, 4, oder 5 ZwVbG und nach Bezirken). Wie ist die durchschnittliche…
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BE 18/11651 Wie setzt der Senat die Schulsanierungen zügig und reibungslos um?
zukünftig Bezirke Haushaltsmittel, die für die Sanierung von Schulen vorgesehen sind, nicht für andere bezirkliche Vorhaben zweckentfremden, so wie das gemäß Drs. 18/10842 nachweislich in der Vergangenheit der Fall war? - - 4 Zu 10.:…
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BE 18/11281 Ferienwohnungen und Homesharing in Berlin und Berlin-Mitte - Nachfrage zur Drucksache 18/10651
Anfrage nicht statistisch auswertbar war. Frage 1: In Bezug auf die abgelehnten Anträge auf Genehmigung einer Zweckentfremdung zur Nutzung als Ferienwohnung/Fremdenbeherbergung: Wie viele Antragsteller/-innen legten aufgeschlüsselt nach Bezirken…
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BE 18/11126 Airbnb &Co.: Welche Erkenntnisse hat der Senat in Hinsicht auf Zweckentfremdung und Steuerpflicht?
beim Abgeordnetenhaus am 03. Mai 2017) und Antwort Airbnb &Co.: Welche Erkenntnisse hat der Senat in Hinsicht auf Zweckentfremdung und Steuerpflicht? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…
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BE 18/10842 Schulbauunterhalt 1997-2016: Haben Bezirke Geld für Schulsanierung zweckentfremdet?
Schulsanierung, die ihnen per Globalsumme, Schulsanierungsprogramme und andere Investitionsprogramme zugewiesen werden, zweckentfremden? Zu 7.: Um einen Mindestumfang im Bereich des baulichen Unterhaltes sicher zu stellen, macht die Senatsverwaltung…
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BE 18/10651 Ferienwohnungen und Homesharing in Berlin und Berlin-Mitte
Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Anträge auf Genehmigung einer Zweckentfremdung gem. § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Zweckentfremdungsverbot-Gesetz (ZwVbG) wurden in den Jahren 2017, 2016…
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BE 18/10287 Vermietung von Wohnraum an Geflüchtete als Zweckentfremdung?
Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Januar 2017) und Antwort Vermietung von Wohnraum an Geflüchtete als Zweckentfremdung? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…
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