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HH 21/4454 Streit um Betriebskostenzuschuss – Behörde für Umwelt und Energie streicht HPA Budget für Verkehrssicherungspflicht öffentlicher Anlagen (II)
gemeinsam mit der HPA „klären, wie unter den bestehenden finanziellen Rahmenbedingungen die Hochwassersicherheit weiter gewährleistet wird“. Die Überlegungen zu konkreten Maßnahmen seien noch nicht abgeschlossen . a. Sind die Überlegungen inzwischen…
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HH 21/7532 Uniformverbot für Angehörige der Bundeswehr
des Landes nicht gewährleistet ist, dies mittel - und langfristig negative Auswirkungen für den Bundeswehrstandort Hamburg haben könnte? Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Hamburg wurde durch die Polizei gewährleistet. Im Übrigen siehe…
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HH 21/13562 Aufrechterhaltung eines geordneten, störungsfreien und sicheren Schulbetriebs an der Grundschule Thadenstraße während des geplanten Bauvorhabens der SAGA in der Saßstraße
stimmen sich die beteiligten Behörden, das Bezirksamt, die SAGA und die Schule über das weitere Vorgehen ab. Damit wird gewährleistet, dass die Belange der Schule in die Entscheidungsprozesse einfließen und Störungen des Unterrichtsbetriebs weitestgehend…
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HH 21/17278 Welche Auswirkungen haben die Sperrungen der Kattwykdurchfahrt für den Schiffsverkehr auf die Sicherheit im Harburger Hafen?
Hafens während der Zeiten der Sperrungen der Kattwykdurchfahrt durch die Feuerwehr erreicht werden kann? a. Ist dabei gewährleistet, dass es zu keinen Zeitverzögerungen kommt, die eine Einhaltung der Schutzziele laut AGBF unmöglich machen? Die Löschboote…
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HH 21/5293 Spracherwerb und gleichzeitige Heranführung an den Arbeitsmarkt für Flüchtlinge - Wann startet KompAS in Hamburg?
ab dem 1. August dieses Jahres bei allen beteiligten Trägern gewährleistet? Wenn nein, warum nicht und zu wann dann? Der Start zum 1. August 2016 ist bei beiden Trägern gewährleistet. 7. Welche Laufzeit ist je Teilnehmer für die Einzelmaßnahme…
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HH 21/9570 Krankentransporte während des G20
voraussichtlich während des G20-Gipfels geben? Keine, die rettungsdienstliche Versorgung der Bevölkerung wird zu jeder Zeit gewährleistet . a. Inwiefern bestehen zum Beispiel Flugverbote für Rettungshubschrauber ? Wenn ja, in welchem Umfang? Für Rettungshubschrauber…
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HH 21/1241 Neue Zeltstadt mit bis zu 420 Plätzen für Flüchtlinge auf dem Ohlstedter Platz
von Herkunftsländern nicht zu. 14. Wie wird eine ausreichende medizinische Versorgung aller Flüchtlinge in den Zelten gewährleistet? Wie viel medizinisches Personal ist täglich vor Ort? 15. Kann der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde ausschließen…
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HH 21/1115 Stromausfall in der JVA Billwerder
monatliche Überprüfung erfolgt durch die für die Haustechnik zuständigen Bediensteten der Anstalt. c. wie soll künftig gewährleistet sein, dass solche Ausfälle nicht mehr auftreten? Entfällt. 4. Welches Sicherheitsrisiko bestand während des Vorfalls…
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HH 21/13839 Rechnungshofbericht – Unterbringung in und nach dem Asylverfahren
Controlling nunmehr ausreichend gewährleistet ? Mit den installierten Controllingmaßnahmen ist durch die veränderten Prüf- und Berichtsprozesse eine anforderungsgerechte Abbildung der Zahlungsvorgänge gewährleistet. Überzahlungen oder ungerechtfertigte…
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HH 21/1582 Arbeitsbedingungen in den hamburgischen Justizvollzugsanstalten
werden. c) Wie wird gewährleistet, dass die Mitarbeiter des AVD ihre vorgesehenen Pausen nehmen können? Die organisatorischen Abläufe in den JVAen sind derart gestaltet, dass die Durchführung der Pausen umschichtig gewährleistet werden kann. d)…
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