kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/18568 Unberechtigte Personenabfragen bei der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    unberechtigt abfragende Stelle eine sächsische Polizeidienststelle war, wird statistisch nicht erfasst. Auch wird die Anzahl solcher Verdachtsfälle statistisch nicht erfasst. Eine Beantwortung der Frage im Sinne der Fragestellung ist insofern nicht möglich…

  2. BE 17/12094 Wasserwerfereinsätze der Polizei

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Einsätzen getrennt aufschlüsseln und einsatztaktische Erwägungen erläutern.) Zu 5.: Diese Angaben werden statistisch nicht erfasst. 6. Über welche Möglichkeiten der audio-und video- graphischen Dokumentation von Wasserwerfereinsätzen verfügen…

  3. BE 18/10102 Kinderehen und Polygamie

    Eingereicht von: Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    2011: Drei libanesische Frauen, eine davon 16 Jahre alt, sieben deutsche Frauen (wobei Migrationshintergründe statistisch nicht erfasst, aber nicht ausgeschlossen sind), zwei türkische Frauen und eine mit serbischer Staatsangehörigkeit. 2012:…

  4. HH 21/14994 Entzug der Freizügigkeit von EU-Bürgern/-innen

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    zung gemeldeten Personen ist der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen. Angaben zu den Herkunftsländern werden statistisch nicht erfasst. Zeitraum Anzahl 4. Quartal 2017 166 1. Quartal 2018 146 2. Quartal 2018 230 3. Quartal 2018 213 4. Quartal…

  5. BE 17/11208 Beratungshilfe in Berlin (II)

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    November 2012) Die Anzahl der Zurückweisungen in den Fällen einer persönlichen Antragstellung ist dagegen statistisch nicht erfasst worden, so dass hierzu keine Angaben gemacht werden können. d) Im Geschäftsbereich des Präsidenten des Amtsge-…

  6. BE 18/14995 Nebentätigkeiten von Richter/innen und Staatsanwält/innen im Land Berlin (II)

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Überlastungsanzeigen werden statistisch nicht erfasst. Landgericht Überlastungsanzeigen werden statistisch nicht erfasst. Amtsgericht Charlottenburg Fehlanzeige Amtsgericht Köpenick Überlastungsanzeigen werden statistisch nicht erfasst. Amtsgericht Lichtenberg…

  7. HH 21/15173 Kundenzufriedenheit und Bürgerservice – Fehlanzeige? Was ist los im Kundenzentrum Wandsbek? (2)

    Eingereicht von: Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    das Kundenzentrum Wandsbek aufsuchen? Bitte nach Wochentagen aufschlüsseln. Diese Daten werden in dieser Form statistisch nicht erfasst. Erfasst werden monatlich seit Juli 2018 die Bürgerinnen und Bürger, die an der Rezeption der Ausländerabteilung…

  8. BE 17/17833 Berlin gegenWaffen (X) - Kleiner Waffenschein

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Erteilung eines sogenannten Kleinen Waffenscheins wurde für den abgefragten Zeitraum bei der Berliner Waffenbehörde statistisch nicht erfasst. Die Anzahl der erteilten Kleinen Waffenscheine hat sich im Monatsvergleich seit November 2015 deutlich erhöht…

  9. BE 17/12060 "Fit-for-Fly-Doctors"? - Abschiebungen trotz Krankheit

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    oder Suizidgefährdung (bitte nach Jahren und Art der Erkrankung aufschlüsseln)? Zu 2.: Diese Daten werden statistisch nicht erfasst und können auch nicht mit vertretbarem Aufwand erhoben werden. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode…

  10. HH 21/18195 Abweichungen von Mindestflächengrößen bei Kitas

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Beispiel aufgrund eines Wasserschadens oder Ähnlichem , sein. Die Erteilungen solcher Ausnahmegenehmigungen werden statistisch nicht erfasst. 3. Inwieweit ist es möglich die vorgeschriebenen Mindestflächen pro Kind bei entsprechendem Splitting der Betreuungszeiten…

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