kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/5779 Das Bundeskriminalamt und das gehackte Hacking Team

    Eingereicht von: Irene Mihalic, Luise Amtsberg, Britta Haßelmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    des Quellcodes wurde anlässlich des Besuches durch die BKA-Delegation im Januar 2012 als eine Forderung an jede Quellen-TKÜ-Software (TKÜ – Telekommunikationsüberwachung) thematisiert . Die Firma „Hacking Team“ stand dem grundsätzlich positiv gegenüber…

  2. BT 18/7966 Europäische Forschungen für eine "intelligente Polizei"

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Herbert Behrens, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    begonnen worden (Bundestagsdrucksache 18/7319). Auf ähnliche Weise will die EU-Polizeiagentur Europol die Auswertung offener Quellen im Internet mithilfe von Software erleichtern. Die Agentur nimmt dafür als Teilnehmerin an drei Vorhaben des EU-Förderprogramms…

  3. SN 6/10230 Wirtschaftlichkeit und Kosten des Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums (GKDZ) zur TKÜ - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange in Drs. 6/9372 - Wirtschaftlichkeitsgutachten

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    LINKE Drs.-Nr.: 6/10230 Thema: Wirtschaftlichkeit und Kosten des Gemeinsamen Kompetenzund Dienstleistungszentrums (GKDZ) zur TKÜ — Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange in Drs. 6/9372 — Wirtschaftlichkeitsgutachten Sehr geehrter…

  4. HH 21/4900 Einsatz von Überwachungsmethoden durch Hamburger Behörden

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    würden, ergäbe sich noch die folgende Anzahl von Verfahren2: 1 Quelle: Interne Controllingberichte auf Grundlage von MESTA-Daten. Die Daten stehen unter dem Vorbehalt der vollständigen und richtigen…

  5. BT 19/13978 Technische und rechtliche Änderungen zur Überwachung von 5G-Telefonie

    Eingereicht von: Dr. Diether Dehm, Andrej Hunko, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    r a g e s t e l l e r Die fünfte Mobilfunkgeneration (5G) zerlegt und verschlüsselt Telefongespräche in einzelne Etappen (Quelle hier und im Folgenden: Bundestagsdrucksache 19/12117). Die 5G-Telefonie nutzt das sogenannte Multi-Access Edge Computing…

  6. BW 15/4806 Einsatz sogenannter „Trojaner“ in und durch Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Dr. Ulrich Goll, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    benannten Behörden/Organisationen Über - wachungssoftware in ihrem Besitz, die zur Durchführung einer „Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ)“ und/oder einer Online-Durchsuchung geeignet ist (falls ja, mit Angabe des Erstellers der Software, der…

  7. BT 18/2257 Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Herbert Behrens, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    erteilt. 3. Wieviele Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen (TKÜ-Maßnahmen ) hat das Bundeskriminalamt im ersten Halbjahr 2014 durchgeführt? Das BKA hat im ersten Halbjahr 2014 bisher 704 TKÜ-Maßnahmen durchgeführt . Diese Zahl umfasst Maßnahmen, die…

  8. SN 6/9801 Nachfrage zu Drs. 6/9516: IT-Spezialisten bei der Polizei

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Rasterfahndung, Datenabgleich, • Grundlagen der Telekommunikation und Telemedien sowie Maßnahmen zum Zugriff auf Inhalts- (TKÜ, Quellen TKÜ), Verkehrs-, Vorrats-, Bestands - und Nutzungsdaten; ferner IMSI-Catcher, • Einsatz technischer Mittel zur optischen…

  9. BT 18/3703 Tests, Recherchen und Marktsichtungen zur Einführung polizeilicher Vorhersagesoftware

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Bayern und NRW, nach Sichtung einer Software bei IBM in Freiburg bzw. nach einer „Recherche in öffentlich zugänglichen Quellen bezogen auf kriminologische Aspekte“ (Bundestagsdrucksache 18/2932) über die Funktionsweise der IBM-Software „Smart Surveillance…

  10. BT 18/2932 Neue digitale Überwachungsmethoden

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    technischen und juristischen Aspekten im Bereich Cloud Computing und deren Auswirkung auf die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) der Sicherheitsbehörden. Gegenstand des Projekts war unter anderem die Abgrenzung von Cloud- und Webdiensten, die in Cloud…

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