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BE 17/12161 Berliner Sicherheitsbehörden im Einsatz im Rahmen der "Blockupy"-Aktionstage 2013 in Frankfurt am Main?
Juni 2013 zum Einsatz von „szenekundigen“ Beamt*innen aus Berlin? a) Wenn ja, wann, wo, in welcher Stärke und warum? b) Welche genauen Aufgaben sollten diese dort wahrnehmen? c) Wie definiert der Senat „szenekundige“ Beamt *innen im Zusammenhang…
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ST 7/3044 Drittliga-Spiel des 1. FC Magdeburg gegen den Chemnitzer FC (CFC)
Gästeparkplatz zu ersten Kontrollen durch Ordner. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Landesregierung: Am 5. Mai…
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ST 7/1689 Polizeiliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Dritt-Liga-Spielen
Zusammenhang mit Dritt-Liga-Spielen ausgewertet sein. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Vorbemerkung: Die Landesregierung weist darauf hin, dass die Auswertung der Saison durch die Zentrale Informationsstelle…
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NI 17/5984 Kinder und Jugendliche in SKB-Dateien in Niedersachsen
eingegangen am 19.05.2016, an die Staatskanzlei übersandt am 26.05.2016 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung vom 19.06.2016, gezeichnet Boris Pistorius Vorbemerkung der Abgeordneten Das Hamburger…
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HH 21/2944 Personendatenbank Gruppen- und Szenegewalt der Polizei Hamburg (II)
Szenegewalt der Polizei Hamburg (II) Durch die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/2701 wurde bekannt, dass auch Hamburgs Szenekundigen Beamte eine Personendatenbank mit dem Titel „Gruppen- und Szenegewalt“ führen. Aus den Antworten auf diese Schriftliche…
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ST 7/2762 Polizeieinsatz im Rahmen des Fußballspiels Hallescher FC gegen Karlsruher SC
verliefen in den vergangenen Jahren ohne Probleme. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Landesregierung: Am 17. Februar…
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BE 18/14863 Rechtsextreme Strukturen in der Berliner Sportszene
49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 3 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Hakan Taş (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei…
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NI 17/5737 Ist die zielgenaue Anforderung von Verstärkungseinheiten möglich?
eingegangen am 07.04.2016, an die Staatskanzlei übersandt am 13.04.2016 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung vom 11.05.2016, gezeichnet Boris Pistorius Vorbemerkung der Abgeordneten Im Rahmen…
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HB 19/122 Polizeiliche Konzepte und (politische) Auseinandersetzungen bei Fußballspielen
Hooligans an der Auseinandersetzung um 17.36 Uhr war zu diesem Zeitpunkt der Einsatzleitung noch nicht bekannt. 23. Waren szenekundige Beamte (SKB) bei beiden Auseinandersetzungen am Osterdeich /Verdener Straße oder am Verdener Eck im Einsatz, was haben…
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BE 17/13853 Struktur und Arbeitsweise des Fachkommissariats LKA 712 (II)
Datenpflege und Löschung von Daten gemäß § 43 ASOG. Des Weiteren werden Daten in die INPOL- Verbunddatei „Gewalttäter Sport“ nach Vorliegen rechtlicher Möglichkeiten eingepflegt. Die Datei ist eine Ver- bunddatei nach Maßgabe von § 11 Abs. 1 bis…
106 kleine Anfragen