kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/12632 (Flug-)Reisefähigkeit bei Abschiebungen

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 10.04.18 und Antwort des Senats Betr.: (Flug-)Reisefähigkeit bei Abschiebungen Aus meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/440 ergibt sich, dass seit 1999 ein „ärztlicher Dienst beim Einwohner-Zentralamt…

  2. SN 6/11637 Familientrennungen durch Abschiebungen 2017

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    durch Abschiebungen 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Familien wurden im Zeitraum 01.01. bis 31.12.2017 durch Abschiebungen getrennt…

  3. HH 21/15293 Abschiebung von Ägyptern/-innen

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Betr.: Abschiebung von Ägyptern/-innen Bundesweit wurden im ersten Halbjahr 2018 66 Ägypter/-innen aus Deutschland nach Ägypten, oder – im Rahmen des Dublin-Verfahrens – in Drittstaaten abgeschoben. Auch Hamburg beteiligt sich an den Abschiebungen nach…

  4. HH 21/13757 Abschiebungen nach Afghanistan (XIII)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 10.07.18 und Antwort des Senats Betr.: Abschiebungen nach Afghanistan (XIII) Trotz der katastrophalen Sicherheitslage wurden am 22.05.2018 vom Flughafen Frankfurt und am…

  5. HH 21/17786 Abschiebekosten bei Dublin-Abschiebungen

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 10.07.19 und Antwort des Senats Betr.: Abschiebekosten bei Dublin-Abschiebungen In Artikel 30 Absatz 3 Dublin-III-Verordnung ist eindeutig bestimmt, dass die „Überstellungskosten nicht den nach dieser…

  6. HH 21/12834 Abschiebungen nach Afghanistan (XII)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 25.04.18 und Antwort des Senats Betr.: Abschiebungen nach Afghanistan (XII) Trotz der katastrophalen Sicherheitslage wurden am 24.04.2018 vom Flughafen Düsseldorf erneut…

  7. HH 21/12476 Abschiebungen nach Afghanistan (XI)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 28.03.18 und Antwort des Senats Betr.: Abschiebungen nach Afghanistan (XI) Trotz der katastrophalen Sicherheitslage wurden am 26.03.2018 vom Flughafen Leipzig/Halle erneut…

  8. HH 21/15045 Abschiebungen nach Afghanistan (XIV)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 15.11.18 und Antwort des Senats Betr.: Abschiebungen nach Afghanistan (XIV) Trotz der katastrophalen Sicherheitslage wurden am 02.10.2018 vom Flughafen München und am 13…

  9. HH 21/14389 Abschiebungen nach Afghanistan (XV)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Betr.: Abschiebungen nach Afghanistan (XV) Trotz der katastrophalen Sicherheitslage wurden am 11.09.2018 vom Flughafen München Geflüchtete mit einer Chartermaschine nach Afghanistan abgeschoben. Nach Presseinformationen sollen bei der Abschiebung 17…

  10. MV 7/2875 Abschiebung eines abgelehnten tschetschenischen Asylbewerbers

    Eingereicht von: Karen Larisch, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Abschiebung eines abgelehnten tschetschenischen Asylbewerbers und ANTWORT der Landesregierung Das Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern wies in der Pressemitteilung Nr. 161 vom 19. November 2018 vom Flüchtlingsrat…

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