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SN 6/15352 Finanzierungsinstrumente der Ausgleichsmaßnahmen für Deicharbeiten in Elsterheide und Hoyerswerda (Landkreis Bautzen)
Programm des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2014 bis 2020 ist auf der Grundlage von Artikel 9 Nummer 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und Artikel…
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BT 19/4300 Beziehungen zwischen Deutschland und den ASEAN-Staaten (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam)
ence-index-article). Deutschland ist als ein fortgeschrittenes Industrieland und die größte Wirtschaftsnation in der Europäischen Union ein enger Handelspartner für die südostasiatischen Staaten. Seit Jahren ist eine Freihandelszone zwischen der EU…
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ST 7/1628 Die Polizei in Sachsen-Anhalt - Für die nächsten Jahre ihren Aufgaben gewachsen?
Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1628 04.07.2017 Hinweis: Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader . Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung.…
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NW 16/8338 Europäisierung der Polizeiarbeit in Nordrhein-Westfalen
Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung…
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HE 19/2896 Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeit und Wirtschaft in Hessen
Wirtschaft in Hessen Drucksache 19/2896 Vorbemerkung der Fragesteller: Unsere Welt ist zunehmend digital vernetzt. Der digitale Wandel ist im vollen Gange und umfasst nicht nur die Fortentwicklung von Technologien, sondern bedeutet nicht…
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BT 18/7432 Befristung, Leiharbeit und Outsourcing in Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden
Behörden V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der Gesetzgeber hat die Aufgabe, für die Beschäftigten gute Rahmenbedingungen auf dem Arbeitsmarkt zu schaffen. Gleichzeitig stehen die Bundesministerien als Arbeitgeber im Rampenlicht…
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SH 18/5311 Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung
Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung Drucksache 18/5060 Federführend ist der Ministerpräsident Drucksache 18/5311 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 Die Regierungskoalition…
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SN 6/16369 Wissenschaftliche Begleitung und Erforschung des Strafvollzugs im Freistaates Sachsen
Vertra¨ge abschließen ) und die Teilnahme an gesellschaftlichen Prozessen (Politik und Kultur im weitesten Sinne) erschwert. Zudem ist anzunehmen, dass sich sowohl als ” Scheitern“ wahrgenommener Abbruch von Schule oder Ausbildung als auch die Erfahrung, in…
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RP 16/4721 Energieeffizientes Bauen und Sanieren in Rheinland-Pfalz
und energetischer Effizienz errichten.“ Ein wichtiger Beitrag dabei ist die Absicht der Landesregierung, eine klimaneutrale Verwaltung bis zum Jahr 2030 aufzubauen. Auch dieses Ziel ist im Koalitionsvertrag festgehalten. Der Energiebericht 2013 des Landesbetrieb…
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BB 6/6525 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Rundfunk muss seine Aufgabe , der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung zu dienen, erfüllen können . Diese Aufgabe ist modellunabhängig (vgl. BVerfGE 83, 316). Frage 3: Welche Aufgabe und Funktion hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk heute…
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