kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/5311 Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 101 Seiten, enthält Tabelle

    Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung Drucksache 18/5060 Federführend ist der Ministerpräsident Drucksache 18/5311 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 Die Regierungskoalition…

  2. BB 6/6525 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 118 Seiten, enthält Tabelle

    Rundfunk muss seine Aufgabe , der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung zu dienen, erfüllen können . Diese Aufgabe ist modellunabhängig (vgl. BVerfGE 83, 316). Frage 3: Welche Aufgabe und Funktion hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk heute…

  3. SL 15/289 Ergebnisse der Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung im Saarland

    Eingereicht von: Andreas Augustin, Piraten — Veröffentlicht am — 42 Seiten, enthält Tabelle

    Formel ‚Amtspflichten gewissenhaft erfüllen’ und ähnliche beamtenrechtliche Vorgaben und Pflichten abgedeckt sein. Trotzdem ist es insgesamt zu begrüßen, dass ein Vorschlagssystem in der Verwaltung des Saarlandes eingeführt wurde.“ Vorbemerkung Landesregierung:…

  4. SL 15/0289 Ergebnisse der Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung im Saarland

    Eingereicht von: Andreas Augustin, Piraten — Veröffentlicht am — 42 Seiten

    Formel ‚Amtspflichten gewissenhaft erfüllen’ und ähnliche beamtenrechtliche Vorgaben und Pflichten abgedeckt sein. Trotzdem ist es insgesamt zu begrüßen, dass ein Vorschlagssystem in der Verwaltung des Saarlandes eingeführt wurde.“ Vorbemerkung Landesregierung:…

  5. SN 6/13038 Ergebnisse der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser und der Länderarbeitsgemeinschaft Boden

    Eingereicht von: Dr. Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 81 Seiten, enthält Tabelle

    Wasser und Boden liegt das Ergebnis der vom SMUL beauftragten Untersuchungen in Form des Abschlussberichtes vor. Der Bericht ist als Anlage 1 beigefügt. Freistaat SACHSEN OWK-ID OWK-NAME Gewåsser Messstellenkennzahl Messstellenneme MTBL OSTVV NORDW…

  6. NW 17/4138 Wie haben sich die Arbeitsbedingungen des Personals an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen entwickelt?

    Eingereicht von: SPD — Veröffentlicht am — 238 Seiten, enthält Tabelle

    Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung…

  7. BT 19/4148 Aktuelle Entwicklungen in der Leiharbeit

    Eingereicht von: Sylvia Gabelmann, Matthias W. Birkwald, Susanne Ferschl, Die Linke — Veröffentlicht am — 60 Seiten, enthält Tabelle

    letzte Bundesregierung hatte das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz novelliert . Dieses gilt nun seit April 2017. Nach gut einem Jahr ist es aus Sicht der Fragestellenden an der Zeit, eine Bilanz zu ziehen, da die Regelungen in der öffentlichen Debatte als…

  8. BT 18/13360 Transparenz in der demokratischen Willensbildung

    Eingereicht von: weitererAbgeordneter, Eva Bulling-Schröter, Karin Binder, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 210 Seiten, enthält Tabelle

    r Transparenz ist kein Almosen, sondern Anspruch der Wählerinnen und Wähler. Die parlamentarische Demokratie basiert auf dem Vertrauen des Volkes; Vertrauen ohne Transparenz, die erlaubt, zu verfolgen, was politisch geschieht, ist nicht möglich (BVerfGE…

  9. NW 16/7350 Wirtschaftliche Schwäche Nordrhein-Westfalens überwinden – Mit Impulsen für Innovation, Investitionen und Qualifikation Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand nachhaltig stärken

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 318 Seiten, enthält Tabelle

    Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung…

  10. BT 18/4869 Von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studien und Forschungsvorhaben

    Eingereicht von: Peter Meiwald, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 226 Seiten, enthält Tabelle

    standhaltenden, ressourceneffizienten und umweltverträglichen Wirtschaft leisten sollen. Fragestellung(en): Ziel des Vorhabens ist die Analyse der tatsächlichen Bedarfe an Themen, die nutzerorientierte Aufmachung, eine schulformbezogene und jahrgangsbezogene…

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