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BE 18/15840 Investitionen in die digitale öffentliche Infrastruktur in Berlin
heute möglich? Zu 3. und 4.: Die von der Senatskanzlei gegründete WLAN-Initiative, in der neben der Senatskanzlei die Freifunker, die mabb, die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz (EKBO) und die BVG vertreten sind, bietet…
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BE 17/11463 Versorgungslücken in der Breitbandversorgung
Projekt können noch keine Angaben zu Ergeb- nissen gemacht werden. Außerdem gib es in einigen Be- zirken Projekte der Freifunker. Als weiteres Projekt plant die mabb die Unterstützung des Ausbaus des Berlin- BackBone als Basis von Freifunknetzen…
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HH 21/5132 Freie und offene WLAN-Stadt Hamburg – Illusion oder Wirklichkeit?
1. Wenn ja, inwiefern und mit welchem zeitlichen Horizont? 2. Wenn nein, warum nicht? Hamburg stellt der Initiative Freifunk Hamburg fallbezogen öffentliche Gebäude zur Installation von Komponenten des Freifunknetzes zur Verfügung. Siehe Drs. 21/4110…
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HH 21/8364 Abstimmung Hamburgs in der 954. Sitzung des Bundesrates
(DirektZahlDurchfÄndG) 15. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung zwecks Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk 16. Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Telefonwerbung 17. Entwurf einer Verordnung über…
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BE 18/20238 Breitbandausbau/ LTE-Abdeckung in Berlin
Kopenhagen usw. Zu 16.: Die von der Senatskanzlei gegründete WLAN-Initiative, in der neben der Senatskanzlei die Freifunker, die Medienanstalt Berlin-Brandenburg, die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz und die Berliner…
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HH 21/8002 Abstimmung Hamburgs in der 953. Sitzung des Bundesrates
Parteienfinanzierung 95. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung zwecks Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk 96. Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung des Umfangs der Untersuchungen von DNA-fähigem Material 97. Entwurf eines…
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NI 18/4444 Welche Empfehlungen des "Zukunftsforums Niedersachsen" wurden umgesetzt?
Practice Beispiel vor. 21. Freifunk/offenes WLAN für Innenstädte Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , • die Kommunen in Niedersachsen in geeigneter Weise über die Möglichkeiten des Freifunks als besondere Form des bürgerschaftlichen…
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TH 6/5354 Aktivitäten der Thüringer Landesregierung im Bundesrat im Jahr 2017
fassen 2 107/17 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung zwecks Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk NW, TH + Beitritt von BE, HB, RP, SH (954. BR) 953. BR (10.02.17) 95 Ausschussüberweisung 954…
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MV 7/263 Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 953. Sitzung des Bundesrates
95/1/17 TOP 95 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung zwecks Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk Drucksache 107/17 Ausschusszuweisung TOP 96 Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung des Umfangs der Untersuchungen…
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MV 7/368 Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 954. Sitzung des Bundesrates am 10. März 2017
4 TOP 15 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung zwecks Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk Drucksache 107/17 Enthaltung zur Einbringung TOP 16 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes…
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