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TH 6/2435 Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen 1. Quartal 2016
stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte, rassistische und neonazistische Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen…
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BE 17/18682 Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf
werden darüber hinaus schwerwiegende politisch motivierte Gewaltdelikte (Katalogtaten des § 129a StGB) sowie Verstöße gegen die §§ 89a, 89b, 89c und 91 StGB erfasst. Gewaltdelikte sind Tötungsdelikte, Körperverletzungen , Brand- und Sprengstoffdelikte…
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BT 18/8602 Verwendung von EU-Mitteln für Flüchtlingslager in der Türkei
Herausforderungen, Spannungen mit der einheimischen Bevölkerung sind nicht auszuschließen. So kam es in Cesme und Dikili zu Protesten gegen die Ankunft und Unterbringung von Flüchtlingen, die im Zuge des EU-Türkei-Abkommens von den griechischen Inseln zur…
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BT 18/8379 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2016
Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/8197 – Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2016 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren…
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BT 18/8368 Rechtsextreme Aufmärsche im ersten Quartal 2016
09.01.2016 BB Steinhöfel (OT Heinersdorf) NPD-KV Oderland NPD/JN „Gegen die Asypolitik der Herrschenden “ 60 09.01.2016 BB Storkow NPD-KV Oderland NPD/JN „Gegen die Asypolitik der Herrschenden “ 60 09.01.2016 BY Lichtenfels NPD-KV…
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BB 6/4048 Aktivitäten der extremen Rechten bzw. neonazistischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Charakters in Brandenburg - 1. Quartal 2016
unter Frage 1 genannten Aktivitäten gab es einen Bezug zu (geplanten) Flüchtlingsunterkünften? zu Frage 3: Thematische Bezüge zur Flüchtlingsthematik und Flüchtlingsunterkünften (auch geplanten) waren bei 76 der 78 Veranstaltungen festzustellen (vgl…
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TH 6/2053 Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen, 4. Quartal 2015
die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kommt es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte , rassistische und neonazistische Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen…
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SN 6/4060 Extrem rechtes und rassistisches "Protest"-Geschehen im Freistaat Sachsen seit dem 1. Januar 2014
01067 Dresden Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE, Drs.-Nr.: 6/4060 Thema: Extrem rechtes und rassistisches „Protest“-Geschehen im Freistaat Sachsen seit dem 1. Januar 2014 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und…
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BT 18/7968 Schutz von Flüchtlingen in Deutschland
18/7811 – Schutz von Flüchtlingen in Deutschland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Straftaten gegen Asylsuchende und ihre Unterkünfte haben in Deutschland im vergangenen Jahr massiv zugenommen. Im Vergleich zum Jahr 2014 haben…
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BT 18/7939 Beteiligung von Russlanddeutschen an Demonstrationen gegen Flüchtlinge
Russlanddeutschen an Demonstrationen gegen Flüchtlinge V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Am 24. und 25. Januar 2016 kam es in verschiedenen Städten der Bundesrepublik Deutschland zu Demonstrationen gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung…
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