kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/2435 Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen 1. Quartal 2016

    Eingereicht von: Katharina König, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte, rassistische und neonazistische Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen…

  2. BE 17/18682 Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Steffen Zillich, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    werden darüber hinaus schwerwiegende politisch motivierte Gewaltdelikte (Katalogtaten des § 129a StGB) sowie Verstöße gegen die §§ 89a, 89b, 89c und 91 StGB erfasst. Gewaltdelikte sind Tötungsdelikte, Körperverletzungen , Brand- und Sprengstoffdelikte…

  3. BT 18/8602 Verwendung von EU-Mitteln für Flüchtlingslager in der Türkei

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Herausforderungen, Spannungen mit der einheimischen Bevölkerung sind nicht auszuschließen. So kam es in Cesme und Dikili zu Protesten gegen die Ankunft und Unterbringung von Flüchtlingen, die im Zuge des EU-Türkei-Abkommens von den griechischen Inseln zur…

  4. BT 18/8379 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2016

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/8197 – Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2016 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren…

  5. BT 18/8368 Rechtsextreme Aufmärsche im ersten Quartal 2016

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    09.01.2016 BB Steinhöfel (OT Heinersdorf) NPD-KV Oderland NPD/JN „Gegen die Asypolitik der Herrschenden “ 60 09.01.2016 BB Storkow NPD-KV Oderland NPD/JN „Gegen die Asypolitik der Herrschenden “ 60 09.01.2016 BY Lichtenfels NPD-KV…

  6. BB 6/4048 Aktivitäten der extremen Rechten bzw. neonazistischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Charakters in Brandenburg - 1. Quartal 2016

    Eingereicht von: Andrea Johlige, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    unter Frage 1 genannten Aktivitäten gab es einen Bezug zu (geplanten) Flüchtlingsunterkünften? zu Frage 3: Thematische Bezüge zur Flüchtlingsthematik und Flüchtlingsunterkünften (auch geplanten) waren bei 76 der 78 Veranstaltungen festzustellen (vgl…

  7. TH 6/2053 Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen, 4. Quartal 2015

    Eingereicht von: Katharina König, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kommt es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte , rassistische und neonazistische Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen…

  8. SN 6/4060 Extrem rechtes und rassistisches "Protest"-Geschehen im Freistaat Sachsen seit dem 1. Januar 2014

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 80 Seiten, enthält Tabelle

    01067 Dresden Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE, Drs.-Nr.: 6/4060 Thema: Extrem rechtes und rassistisches „Protest“-Geschehen im Freistaat Sachsen seit dem 1. Januar 2014 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und…

  9. BT 18/7968 Schutz von Flüchtlingen in Deutschland

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    18/7811 – Schutz von Flüchtlingen in Deutschland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Straftaten gegen Asylsuchende und ihre Unterkünfte haben in Deutschland im vergangenen Jahr massiv zugenommen. Im Vergleich zum Jahr 2014 haben…

  10. BT 18/7939 Beteiligung von Russlanddeutschen an Demonstrationen gegen Flüchtlinge

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Russlanddeutschen an Demonstrationen gegen Flüchtlinge V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Am 24. und 25. Januar 2016 kam es in verschiedenen Städten der Bundesrepublik Deutschland zu Demonstrationen gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung…

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