kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18066 Jugendschutz im öffentlichen Raum

    Eingereicht von: Paul Fresdorf, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Ordnungsamtes, des bezirklichen Jugendamtes und der Polizei sowohl gezielte Einsätze in Gewerbebetrieben (Einzelhandel, Shisha-Bars, Gaststätten, Spielhallen, Diskotheken) sowie auf Veranstaltungen und Märkten als auch spontane Jugendschutzkontrollen…

  2. NI 18/5143 Clankriminalität in Niedersachsen

    Eingereicht von: Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    auch bislang unbekannte Fakten geliefert habe (https://www.focus.de/politik/deutschland/grossfamilien-in-nrwfake -kaempfe-shisha-bars-frauen-ermittler-geben-tiefe-einblicke-in-clan-strukturen_id_107157 37.html). In der Beantwortung einer Kleinen Anfrage…

  3. HH 21/14060 W.I.R – Viele offene Fragen

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    könnten? Und um welche Selbstständigkeit handelt es sich? Handelt es sich hierbei auch um die Eröffnung einer sogenannten Shisha-Bar? Und wurden hier auch Start-up-Darlehen der Landesbank der Freien und Hansestadt Hamburg vergeben? Wenn ja, wofür im…

  4. SN 6/10238 Soziologische Abhandlung über das Frauenbild im Islam durch den Pressesprecher der Leipziger Polizeidirektion Andreas Loepki - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/10170

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    eine junge Frau (22) mit Schmerzen im Unterleib zur Untersuchung war. Nach ihren Angaben war sie mit Bekannten in einer Shisha-Bar in der Eisenbahnstraße und hatte dort zwei alkoholische Getränke zu sich genommen. Zwischenzeitlich befand sie sich auf…

  5. MV 6/4844 Drogenkonsum und dessen Sachverhalte in Mecklenburg-Vorpommern - Landespolitische und regionale Strategien zu Prävention und Bekämpfung

    Eingereicht von: NPD — Veröffentlicht am — 192 Seiten, enthält Tabelle

    häufig unterschätzt. Bezüglich der Beurteilung der Gefährdung von Jugendlichen und Heranwachsenden durch den Besuch von Shisha-Bars ist auf das Jugendschutzgesetz (JuSchG) zu verweisen. Laut § 10 JuSchG dürfen an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren…

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