kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/13095 Zukunft der Berliner Bäderbetriebe (II): Einnahme- und Besucherentwicklung

    Eingereicht von: Andreas Baum, Heiko Herberg, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    a) Wie haben sich die Einnahmen in den letzten 10 Jahre entwickelt? b) Wie bewertet der Senat und wie bewerten die Ber- liner Bäder-Betriebe die Einnahmeentwicklung? Zu 1.: Derzeit stehen keine Zahlen für das Jahr 2013 zur Verfügung…

  2. BE 17/12297 Wenn schon mal saniert wird...

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Frage 1: Welchen Zusammenhang sieht der Senat zwischen den passiven Lärmschutzmaßnahmen gegen den Fluglärm im Umfeld des BER und der in weiten Teilen Berlins und Brandenburgs notwendigen energetischen Ertüchtigung des Bestandes an Wohngebäuden?…

  3. BE 18/10838 Wie wurden die Aufträge zur Nachnutzungsplanung des Flughafens Tegel vergeben?

    Eingereicht von: Henner Schmidt, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Aufträgen die vereinbarten Bedingungen für ein Sonderkündigungsrecht auch weitere Verzögerungen bei der Inbetriebnahme von BER und/ oder Verzögerungen bei der Schließung des Flughafens Tegel? Gilt dies jeweils für den Auftraggeber und den Auftragnehmer…

  4. BE 17/11682 Gute Arbeit in Berlin? Maßnahmen gegen sittenwidrige Entlohnung

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sittenwidrige Ent- lohnung erst im Vermittlungsprozess bekannt, z.B. durch Rückmeldungen vermittelter Bewerberinnen und Bewer- ber, wird analog des beschriebenen Verfahrens vorge- gangen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11…

  5. BE 18/13108 Zuverlässigkeit des Bodenpersonals

    Eingereicht von: Christian Buchholz, Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    ehr-Arbeit-zu.html) heißt es - "Eine Schließung des Berliner Flughafens Tegel nach der Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER im brandenburgischen Schönefeld zöge mehr Arbeit für brandenburgische Verfassungsschützer nach sich. Ab diesem Zeitpunkt müssten…

  6. BE 17/13185 Stationäre Geräte zur Geschwindigkeitsmessung - Datenlage für das Jahr 2013

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Berlin - Bundesallee/Güntzelstraße, 10717 Berlin - Bornholmer Straße/Schönhauser Allee, 10439 Ber- lin - Hallesches Ufer/Schöneberger Straße, 10963 Ber- lin - Schloßstraße/Wolfensteindamm, 12165 Berlin, - Hermsdorfer Damm/Waidmannsluster Damm…

  7. BE 17/15020 Zusammensetzung von Auswahljurys in Wettbewerbsverfahren (Städtebau, Architektur, Landschaftsplanung)

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    offener Realisierungswettbewerb Probebühnenzentrum Deutsches Theater Hilde Léon (Vors.), Arch., Berlin Karen Eisenloffel, Ber. Ing., Bln. Peter Brückner Architekt, Tirschenreuth Paul Grundei, Arch., Berlin Wilfried Kühn, Arch., Berlin Bruno Vennes…

  8. BE 18/15709 Ist Berlin die Normenhauptstadt?

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    (BGBI. I S. 2197) (7) Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, ber. S. 2909 und 2003 I S. 738), zuletzt geändert durch Art. 6 G zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage…

  9. BE 17/11393 Deutsches Rundfunk-Museum e.V. - Berliner Geschichte bewahren!

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Telekommunikationsnetzen von Tele- graphie und Telefon sowie zahllose bedeutende Erfindun- gen und Entwicklungen auf diesem Gebiet haben in Ber- lin stattgefunden. Heute ist Berlin mit zahlreichen Medi- eneinrichtungen und sehr erfolgreichen Start Ups im Be- reich…

  10. BE 17/14828 Forschungsreaktor in Wannsee

    Eingereicht von: Stefan Schlede, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    lange ist der Forschungs- reaktor des Helmholtz-Zentrums in Wannsee stillgelegt? Antwort zu 1: Der Forschungsreaktor BER II in Wannsee ist nicht stillgelegt. Zur Durchführung umfang- reicher Arbeiten befindet sich der Reaktor seit dem 29.11…

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