kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18674 Neubaupläne der HOWOGE in Lichtenberg: Hochhaus statt Großgrün - ohne Bürgerbeteiligung?

    Eingereicht von: Wolfram Prieß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    unzulässig sein dürfte (vgl. Urteil der OVG Berlin-Brandenburg vom 13. März 2013 - Az. OVG 10 B 4.12), und somit ein Bebauungsplan mit dazugehöriger Bürgerbeteiligung einzuleiten wäre, bevor Vorhaben dort genehmigt werden dürfen ? Antwort zu…

  2. BE 17/11677 Situation am Berliner Alexanderplatz

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    neuen Wohneinheiten ist rund um den Berliner Alexanderplatz in den nächsten fünf Jahren zu rechnen? Zu 4.: Die Bebauungspläne des Bezirks Mitte als auch des Senats enthalten aus planungsrechtlichen Gründen keine Festsetzungen von Wohnungszahlen…

  3. BE 17/11633 StEP Wohnen mit Umwelt- und Klimazielen im Einklang?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    das Biotopverbundsystem auf einen Maßstab konkretisiert, der auch Aussagen auf der Ebene konkreter Flächen, z.B. für Bebauungspläne, zulässt? Antwort zu 3: Auf der gesamtstädtischen Maßstabsebene schließt das Landschaftsprogramm die Erhaltung …

  4. BE 17/13409 Klimaschutzvereinbarung mit Vattenfall: Wenig vereinbart, noch weniger umgesetzt?

    Eingereicht von: Michael Schäfer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Blockdammweg 3-27, liegt – nach Auskunft von Vattenfall - seit August 2012 vor. Sie ist noch nicht rechtskräftig. Der Bebau- ungsplan 11-47a für das Grundstück Blockdammweg 3- 27 befindet sich noch in Aufstellung und ist durch die BVV Lichtenberg noch…

  5. BE 17/15792 Nachfragen zur Friedrichswerderschen Kirche (DS 17-12550 vom August 2013)

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    historischen Situation wieder baulich gefasst und reprä- sentativ gestaltet werden. Vor der Beschlussfassung des Bebauungsplans am Ende der letzten Legislaturperiode wurden mit den Fach- politikerinnen und Fachpolitikern der damaligen Koaliti-…

  6. BE 18/18788 Berliner Baugebote

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    zu haben. Frage 3: Wie viele baureife Grundstücke (planungsrechtliche Zulässigkeit aufgrund eines festgesetzten Bebauungsplans oder die Genehmigungsfähigkeit nach § 34 BauGB) mit welcher grob geschätzten zulässigen Wohnungsanzahl gibt es in Berlin…

  7. BE 18/13770 Mehr Wagenplätze für Berlin wagen?

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    zu beurteilenden innerstädtischen Bereich, auch nicht in einen „diffus” baulich genutzten Ortsteil, einfügen. Sobald Bebauungspläne in Kraft treten, sind die Wagenburgen wiederum aufgrund der Verwendung der Baugebiete nach §§ 2 bis 10 BauNVO nicht zulässig…

  8. BE 18/14867 Wofür wurde in Berlin bisher enteignet? (Nachfragen zur Drs. 18/10908)

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Absatz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) dient dem Planvollzug. Diese planakzessorische Enteignung setzt einen wirksamen Bebauungsplan voraus. Hiermit können z. B. öffentliche Grünflächen, Spielplätze, Parkanlagen, Kindertagesstätten und Schulen, die zum…

  9. BE 17/10781 Sach- und IT-Ausstattung in Senatsverwaltungen und untergeordneten Behörden

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Portal II Funktionale Weiterentwicklung des Onlineportals www.service.berlin.de SenInnSport / Senatskanzlei 14. Bebauungspläne Online Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Lfd. Nr. Projektname Federführende Behörde (SenStadtUm)…

  10. BE 18/11122 Fortschreibung des StEP Wohnen 2030 - Qualität statt Quantität?

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    werden? Frage 6: Wird im StEP Wohnen 2030 oder im Handlungskonzept Wohnen ferner die verstärkte Aufstellung von Bebauungsplänen als Regelinstrument sowie die verbindliche und ausnahmslose Anwendung des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung…

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