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BE 17/12055 Der Kunde ist König? - "Kundenbefragungen" in den Berliner Jobcentern
Bundesagentur für Arbeit (BA) durchgeführt? Zu 1.: Analog dem Bereich SGB III der Bundesagen- tur für Arbeit (BA) werden Kundinnen- und Kundenbe- fragungen auch im Bereich SGB II als wichtiges und zu- verlässiges Instrument zur Messung der Dienstleistungs-…
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BE 17/17233 Ausländische pädagogische Fachkräfte werden staatlich anerkannte Erzieherinnen und Erzieher
über die Regelinstrumente des SGB II und SGB III? Wenn ja, welche? Zu 3.: Die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter fördern unter bestimmten Voraussetzungen Qualifizierungen nach den Bestimmungen des SGB II und SGB III. Jedoch erfüllen nicht…
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BE 18/15343 Entlassungsmanagement in der Charité
ein Entlassungsmanagement gemäß § 39 Absatz 1a SGB V für alle Standorte und Abteilungen der Charite? Zu 1.: An der Charité wurden die Anforderungen an das Entlassmanagement nach § 39 Abs. 1a SGB V wie gefordert zum 1.10.2017 in allen Abteilungen…
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BE 17/18452 Her mit den Daten! Wann wird die Öffentlichkeit über das Ausmaß von Zwangsräumungen in Berlin informiert?
Tabelle ersichtliche Anzahl gerichtlicher Mitteilungen über Räumungsklagen gemäß § 22 Abs. 9 Sozialgesetzbuch (SGB) II und § 36 Abs. 2 SGB XII bei den Bezirken ein: Bezirk / Haushaltsjahr (HJ) 1. HJ 2013 2. HJ 2013 2013 1. HJ…
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BE 18/12223 Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus - gute (Ver)besserung?
händisch möglich wäre. Das Bezirksamt hat bisher gemäß § 63b Abs. 3 SGB XII keine dieser Rechnungen anerkannt, es sei denn, es handelte sich um ein Arbeitgebermodell nach § 63b Abs. 4 SGB XII. 3. Erkennt der Senat an, dass für diesen Personenkreis…
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BE 18/11228 Unterstützung des Spandauer QM-Gebietes Heerstraße
in Bedarfsgemeinschaften nach SGB II? Antwort zu 4: Die erfragten Daten stehen erst seit 2014 zur Verfügung. Der Anteil der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren, die im QM-Gebiet in Bedarfsgemeinschaften nach SGB II leben, betrug Jahr Anteil…
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BE 18/18770 Integrationsfachdienst (II)
gewährleisten, entstanden. Zudem folgt Berlin hiermit der gemeinsamen Empfehlung nach § 196 Abs. 3 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX), wonach in der Regel in jedem Bezirk der Agenturen für Arbeit nur ein - alle Aufgabenbereiche und Zielgruppen umfassender…
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BE 17/10771 "Bürgerarbeit" in Berlin (II): Finanzierung
konsequente Aktivierung in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren . Zur Aktivierung können alle Eingliederungsleistungen des SGB II genutzt werden. Bereits vorhandene Maßnahmen können ohne Weiteres in das Projekt eingebunden werden. Ob und in welchem…
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BE 18/13403 Kümmert sich der Senat um die Ärzteversorgung in Berlin?
soll das Gemeinsame Landesgremium nach §90 a SGB V in diesem Jahr tagen und wie viele Sitzungen sollen öffentlich stattfinden? Zu 1.: Es sind zwei Sitzungen des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V im Jahr 2018 geplant. Die erste Sitzung…
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BE 17/13180 IT-Sicherheit in den Berliner Jobcentern
Für das IT-Verfahren eAkte ist ein IT-Sicherheitskonzept für den Rechtskreis SGB III vorhanden. Dieses wird anlassbezo- gen aktualisiert. Im Umfeld des Rechtkreises SGB II ist ein Einsatz des IT-Verfahrens eAkte derzeit nicht gege- ben. …
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