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BT 19/9333 smartGermany - Digitale Infrastruktur im ländlichen Raum
Attraktivität des ländlichen Raums ein? Die Fragen 7 und 8 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Die zentrale Herausforderung für den Mobilfunkausbau im ländlichen Raum liegt in der schwierigen Refinanzierbarkeit der betreiberseitigen…
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BT 19/11986 Riester-Standardprodukt
dem Jahr 2018 stellt das Bundesministerium der Finanzen in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zentrale statistische Auswertungen zur steuerlichen Förderung der zusätzlichen privaten Altersvorsorge auf seiner Internetseite…
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BT 19/14579 Wartezeiten zur Visaerteilung für philippinische Pflegekräfte
kohärenten Gesamtansatz ineinandergreifender und aufeinander abgestimmter Maßnahmen der Fachkräftestrategie der Bundesregierung. Zentrale Maßnahme wird das künftige beschleunigte Fachkräfteverfahren nach § 81a des Aufenthaltsgesetzes (in der durch das Fach…
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BT 19/272 Deutsche "Ertüchtigungsinitiative" für Militär in Tunesien
Libyen stabilisieren zu wollen und dabei enger zu kooperieren. Tunesien und Libyen sind auch Mitglied der „Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer“, die sich zuerst in Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/272 – 2 –…
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BT 19/6643 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich (Bundesratsdrucksache 389/18)
Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…
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BT 19/8928 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zu Übergangsregelungen in den Bereichen Arbeit, Bildung, Gesundheit, Soziales und Staatsangehörigkeit nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Bundesratsdrucksache 1/19)
Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…
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BT 19/8895 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/1371 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2017 über die strafrechtliche Bekämpfung von gegen die finanziellen Interessen der Union gerichtetem Betrug (Bundesratsdrucksache 9/19)
Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…
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BT 19/10056 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch (Bundesratsdrucksache 97/19)
Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…
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BT 19/13673 Nutzung des NATO-Biometriesystems NABIS
entwickelt. Die Entwicklung ist noch nicht abgeschlossen. a) Wo ist die Datenbank bzw. das System zentral oder dezentral installiert ? NABIS ist weder zentral noch dezentral installiert, das System befindet sich noch in Entwicklung. b) Welche Hard- und…
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BT 19/16310 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hilfen für Familien bei Adoption (Adoptionshilfe-Gesetz) (Bundesratsdrucksache 575/19)
Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Drucksache 19/16310 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung…
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