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HH 21/11654 Wie erfolgreich ist die Einstellungsoffensive für die Polizei Hamburg – EO300+? Ist die Qualität der eingestellten Bewerberinnen und Bewerber für den Polizeiberuf gesunken?
Wissenstest“). Im August 2017 wurde der Sporttest angepasst. Der neue körperliche Leistungstest (ehemals Sporttest) gewährleistet eine gesundheitspräventive Ausrichtung unter professioneller , sportwissenschaftlicher und universitärer Begleitung. Die…
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HH 21/16656 Einsatz von Bodycams bei der Polizei Hamburg
Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG) (Gefahrenabwehr) oder des § 100h Strafprozessordnung (Strafverfolgung). Es muss gewährleistet sein, dass mit der Kamera nur der einsatzrelevante Bereich der polizeilichen Maßnahme aufgezeichnet wird und die Aufnahme…
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HH 21/10085 Aufstehen gegen Rassismus Hamburg – Unterstützer vonseiten der Hamburger Verfassungsorgane?
genießen den Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Artikel 5 Absatz 1 GG. Dieses Grundrecht ist ihnen aber nur insoweit gewährleistet , als es nicht unvereinbar mit dem in Artikel 33 Absatz 5 GG verankerten, für die Erhaltung eines funktionsfähigen Berufsbeamtentums…
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HH 21/2409 Verbringung von Sedimenten (V)
ganzjährig verlässliche Wassertiefenhaltung zu vertretbaren Kosten und unter Berücksichtigung der ökologischen Interessen gewährleistet . Die jüngsten Äußerungen des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Albig nach der gemeinsamen Kabinettsitzung…
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HH 21/9040 Staatsvertrag mit den Muslimen – Artikel 1 Glaubensfreiheit und Rechtsstellung
Folgenden Präzisierungen vorzunehmen. In Artikel 1 des Staatsvertrages heißt es: (1) Die Freie und Hansestadt Hamburg gewährleistet der Freiheit, den islamischen Glauben zu bekennen und auszuüben, den Schutz durch Verfassung und Gesetz. Die Vertragsparteien…
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HH 21/12575 Landschaftsschutzgebiet „Marmstorfer Flottsandplatte“ – Die Engelbek ist für das aufzunehmende Wasser überfordert
Trockenlegung der Böden zum Erhalt des restlichen Baumbestands zu gewährleisten? Eine ausreichende Entwässerung ist gewährleistet, zur Trockenlegung von Böden sind keine Maßnahmen geplant. Im Übrigen siehe auch: https://sitzungsdienst-harburg.hamburg…
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HH 21/1243 Neuvermietung von Wohnungen an Wohnungslose
Wohnungssuchende bereits für das laufende Jahr 2015? Wenn nein, bis wann soll diese Zielzahl umgesetzt werden und wie wird das gewährleistet? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1243 3 Ja. Laut Kooperationsvertrag…
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HH 21/7891 Ein Jahr nach dem sinnlosen Tod von Amanda K. – Welche Konsequenzen für psychisch kranke Straftäter wurden seitdem gezogen?
der Grundlage einer Kooperationsvereinbarung mit der Asklepios Klinik durch eine Psychiaterin der Forensischen Klinik gewährleistet . Hinzu kommen im Bereich der Sicherungsverwahrung gemeinsame Fallbesprechungen und eine regelmäßige Fachberatung durch…
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HH 21/15802 Verhaltenskodex zur Religionsausübung an der Universität Hamburg (V)
d.i. der Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, der Studierenden sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist gewährleistet. Diese umfasst nicht nur die Freiheit, einen Glauben zu haben und diesen auszuüben, sondern auch die Freiheit, keinen…
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HH 21/15948 Pünktlichkeit und Störungen S-Bahn-Strecke Hamburg-Hauptbahnhof – Hamburg-Bergedorf
werden. Mit einer zusätzlich erneuerten Infrastruktur soll ein möglichst störungsfreier Zugverkehr auf der Linie S21/S2 gewährleistet werden. Gleichwohl kommt es nach eigener Erfahrung, Beschwerden im Abgeordnetenbüro und Zeitungsberichten zufolge mehrfach…
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