kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14060 W.I.R – Viele offene Fragen

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    über die AfD-Drs. 21/9641 „Mehr Transparenz beim zentralen Projekt des Senats zur arbeitsmarktpolitischen Integration für Flüchtlinge in Hamburg: Periodisch über Ergebnisse des W.I.R-Programms berichten“ betonten die Abgeordneten der GRÜNEN, dass es bei…

  2. BT 19/2862 Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin für Schlesien

    Eingereicht von: Stephan Protschka, Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesvertriebenengesetzes (BVertrG) neben Wissenschaft und Forschung die Weiterentwicklung der Kulturleistungen der Vertriebenen und Flüchtlinge zu fördern. Das Kulturreferat für Schlesien ist eine von neun bundesfinanzierten Stellen, aufgegliedert nach Landsmannschaften…

  3. BT 19/13432 Finanzierung von Flüchtlingsräten

    Eingereicht von: Thomas Seitz, Tobias Matthias Peterka, Jens Maier, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die nach den Ausführungen des Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Dr. Hans-Eckhard Sommer, selbst ernannten Flüchtlingsräte sind unabhängige Vertretungen, der in den einzelnen Bundesländern…

  4. NW 17/2009 Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA)

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Ausländern (UMA) Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Laut einer Handreichung des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) gibt es derzeit in Nordrhein-Westfalen ein abgestuftes Verfahren zur Altersfeststellung von unbegleiteten…

  5. BE 18/12123 Implizite Staatsschulden - Wie entwickelt sich die Generationenbilanz von Berlin? - Teil (II)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    „Von vielen ist in Deutschland 2015/2016 vieles geleistet worden [,] […] besonders bei der Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen. Stark verbesserungsbedürftig sind dagegen erste Resultate auf dem Arbeitsmarkt: In den 30 deutschen Dax-Unternehmen ist…

  6. BT 19/4201 Lage in Eritrea

    Eingereicht von: Prof. Dr. Harald Weyel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    2018-AP-EN.pdf/50c2b5a5-3e6a-4732-82d0-1caf244549e3, Seite 2). In Deutschland wurden laut BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) 2017 über 21 909 Asylanträge von Eritreern entschieden, von denen 455 (= 2,1 Prozent) als unbegründet abgelehnt wurden…

  7. BW 16/2469 Flüchtlingskosten im Einzelplan 03 des Landeshaushalts 2017

    Eingereicht von: Klaus Dürr, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Euro in Kapitel 0331 Titel 633 03, Seite 362 des Staatshaushaltsplans verteilt? 2. Auf Basis welcher Neuzugangszahlen von Flüchtlingen für 2017 wurden 424 Mil - lionen Euro in Kapitel 0331 Titel 633 08, Seite 363 des Staatshaushaltsplans veranschlagt? 3…

  8. NW 17/5657 Ein Jahr Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) des Landes Nordrhein-Westfalen in Bochum – Zeit für eine Bestandsaufnahme

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    in Bochum den Betrieb auf. Alle Personen, die einen Asylantrag bei einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge stellen, sind verpflichtet, sich persönlich bei der LEA in Bochum zu melden. Dem schließt sich die vorübergehende Unterbringung…

  9. SN 6/7937 Asylstatistik 2016

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Asylantrag im Jahr 2016 gestellt? Laut der Zugangs-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für das Bundesland Sachsen haben im Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 insgesamt 24.684 Personen einen…

  10. BT 19/2865 Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin für Siebenbürgen, Bessarabien, Bukowina, Dobrudscha, Maramuresch, Moldau, Walachei

    Eingereicht von: Stephan Protschka, Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesvertriebenengesetzes (BVertrG) neben Wissenschaft und Forschung die Weiterentwicklung der Kulturleistungen der Vertriebenen und Flüchtlinge zu fördern. Das Kulturreferat für Siebenbürgen, Bessarabien, Bukowina, Dobrudscha , Maramuresch, Moldau, Walachei ist eine…

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