1. HE 19/4442 Regelungen zum Personaleinsatz im Schulsport

   Eingereicht von: Christoph Degen, SPD — Veröffentlicht am 15.03.2017 — 5 Seiten, enthält Tabelle

   Kleine Anfrage des Abg. Degen (SPD) vom 24.01.2017 betreffend Regelungen zum Personaleinsatz im Schulsport und Antwort des Kultusministers Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt: Frage 1. Welche Veränderungen beinhalten die…

2. BT 18/11491 Erfassung von Passagierdaten in grenzüberschreitenden Zügen

   Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan van Aken, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am 13.03.2017 — 8 Seiten, enthält Tabelle

   Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 9. März 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/11491 18.…

3. BT 18/11475 Finanzkontrolle Schwarzarbeit: Kontrolle von Mindestlöhnen 2016

   Eingereicht von: Beate Müller-Gemmeke, Lisa Paus, Dr. Tobias Lindner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 10.03.2017 — 20 Seiten, enthält Tabelle

   Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 8. März 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/11475 18…

4. SN 6/8872 Schließung von Einrichtungen zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten

   Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am 12.04.2017 — 4 Seiten, enthält Tabelle

   STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOllALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 101097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1…

5. MV 7/152 Ausgaben des Landes und Sonderzahlungen für die Theater und Orchester

   Eingereicht von: Eva-Maria Kröger, Die Linke — Veröffentlicht am 15.03.2017 — 13 Seiten, enthält Tabelle

   Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 15. März 2017 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/152 7. Wahlperiode 15.03.2017 KLEINE ANFRAGE…

6. HE 19/4431 Abgerufene Fördergelder aus Investitionsprogrammen des Bundes

   Eingereicht von: Jürgen Lenders, FDP — Veröffentlicht am 16.03.2017 — 3 Seiten, enthält Tabelle

   Kleine Anfrage des Abg. Lenders (FDP) vom 19.01.2017 betreffend abgerufene Fördergelder aus Investitionsprogrammen des Bundes und Antwort der Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Vorbemerkung der…

7. BT 18/11515 Demokratische Kontrolle und Transparenz von Euratom

   Eingereicht von: Alexander Ulrich, Hubertus Zdebel, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am 14.03.2017 — 12 Seiten, enthält Tabelle

   Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 6. März 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache…

8. SN 6/8883 Schulaufnahme- und Kindervorsorgeuntersuchungen im öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen 2016

   Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am 19.04.2017 — 4 Seiten, enthält Tabelle

   STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz…

9. NW 16/14483 Wann legt die Landesregierung die Eckpunkte für ein neues Kita-Gesetz vor?

   Eingereicht von: Bernhard Tenhumberg, CDU — Veröffentlicht am 14.03.2017 — 2 Seiten, enthält Tabelle

   LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/14483 14.03.2017 Datum des Originals: 13.03.2017/Ausgegeben: 17.03.2017 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv…

10. MV 7/298 Verhältnis von Abschreibungswerten und bereitgestellten Investitionsmitteln in öffentlichen Krankenhäusern in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Dr. Gunter Jess, AfD — Veröffentlicht am 16.03.2017 — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 15. März 2017 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/298 7. Wahlperiode 16.03.2017 KLEINE ANFRAGE…

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