kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/4495 Barrierefreiheit im Schienenverkehr - Bahnsteighöhen

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    von 76 Zentimetern wird nach Einschätzung der fragestellenden Fraktion das Ziel einer durchgängigen Barriere- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4495 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode freiheit deutlich…

  2. BT 19/4381 Klimabilanz und Kosten des taktischen Luftwaffengeschwaders 74 - ehemals Neuburger Jagdgeschwader 74

    Eingereicht von: Dr. Alexander S. Neu, Tobias Pflüger, Eva-Maria Schreiber, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Nörvenich: Ausbildungsflugbetrieb Lossiemouth (England): Einsatzprüfung Lenkflugkörper AMRAAM (Radar) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4381 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Hat die Bundesregierung…

  3. BT 19/1995 Gefährdungseinschätzung anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer in Russland

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    liegen derzeit keine Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen durch eine internationale Terrororganisation vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1995 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Inwiefern hat…

  4. BT 18/9264 Familiennachzug zu anerkannten syrischen Flüchtlingen

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Dr. Franziska Brantner, Omid Nouripour, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 20. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext…

  5. BT 18/9635 Mögliche Einflussnahme des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland über Organisationen wie der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 14. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

  6. BT 18/9478 Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum BKA-Gesetz

    Eingereicht von: Jan Korte, Frank Tempel, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 25. August 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

  7. BT 18/9487 Beobachtungsansätze der Sicherheitsbehörden in sozialen Netzwerken und im sogenannten "Darknet"

    Eingereicht von: Martina Renner, Frank Tempel, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 25. August 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

  8. BT 19/950 Entschädigung für die nach § 175 StGB und § 151 StGB-DDR Verfolgten

    Eingereicht von: Doris Achelwilm, Dr. Achim Kessler, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    homosexueller Menschen, https://mffjiv.rlp.de/fileadmin/MFFJIV/Familie/8_ Gesamtdokument_final_2.pdf, S. 335 ff.). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/950 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Am 22. Juli 2017…

  9. BT 19/850 Havarie der "Glory Amsterdam"

    Eingereicht von: Oliver Luksic, Bernd Reuther, Torsten Herbst, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    vorliegende Antwort der Bundesregierung erfolgt auf der Grundlage der derzeitigen Kenntnisse der Bundesregierung. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/850 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Ist die Bundesregierung…

  10. BT 18/5322 Urangewinnung und -veräußerung bei den Sanierungsarbeiten der Wismut GmbH in Thüringen und Sachsen

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    eingelagert. Lediglich am Standort Königstein erfolgt im Zusammenhang mit dem Flutungsprozess wegen der V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5322 – 2 –…

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