kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11666 Grundschule (I) - "soziale Brennpunktgebiete"

    Eingereicht von: Özcan Mutlu, Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ebenfalls auf der Grundlage des Monitoring Sozi- ale Stadtentwicklung. 4. Wie viele öffentliche Grundschulen gibt es in Ber- lin derzeit und wie viele liegen davon in den nach Frage 3 definierten „sozialen Brennpunktgebieten“? Abgeordnetenhaus…

  2. BE 17/16075 Die Integrationsbeauftragte(n) des Berliner Senats

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verfahren und von wem wird der/die neue Integrationsbeauftragte bestimmt? 6. Wird der/die neue Integrationsbeauftragte des Ber- liner Senats dieses Mal „nach Anhörung des Landesbeirats für Integrations- und Migrationsfragen“, wie es in § 5 Absatz 1…

  3. BE 17/14154 Polizeieinsatz rund um die De-facto-Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Recherchen insgesamt ca. 76.000 Einsatzkräftestunden durch Dienstkräfte der Polizei Ber- lin geleistet. 6. Wie viele Überstunden sind insgesamt für die Ber- liner Kräfte angefallen? Zu 6.: Diese Angaben wurden statistisch nicht separat…

  4. BE 17/17998 Aufträge der Flughafengesellschaft an externe Beratungsunternehmen und Kanzleien

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Management -Beratungsleistungen seit Mai 2013 im Zusammenhang mit der Restrukturierung und Beschleunigung der Inbetriebnahme des BER-Projektes (Projekt- Management-Office) beauftragt. Zudem war Roland Berger bei der Geschäftsplanung beteiligt. Frage…

  5. BE 17/13440 Wie wurden die gesundheitlichen Auswirkungen nächtlichen Fluglärms bereits untersucht?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    heitlichen Auswirkungen nächtlichen Fluglärms (ab 22 Uhr) auf die Anwohner/innen des künftigen Flughafens Berlin Brandenburg (BER) zu prognostizieren? Zu 2.: Die Planfeststellungsbehörde hat das Thema Fluglärm im Planfeststellungs-verfahren zum Flughafen-…

  6. BE 17/14182 Stadtentwicklungskonzept 2030

    Eingereicht von: Ülker Radziwill, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    berücksichtigt? Antwort zu 1: Den öffentlichen Raum als Grundgerüst für das Miteinander von Menschen in der Metropole Ber- lin in seinen unterschiedlichen Nutzungsdimensionen zu sichern und zu stärken, ist ein Anliegen des Stadtentwick- lungskonzepts…

  7. BE 18/11201 Berliner Abschiebepraxis seit 2016

    Eingereicht von: Hakan Taş, Katina Schubert, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    eb ru a r M ä rz A p ri l M a i J u n i J u li A u g u st S ep te m b er O k to b er N o v em b er D ez em b er G es a m t Albanien 13 0 24 0 79 68 35 75 47 23 23 4 391 Bosnien 54 46 41 15 30 27 7 1…

  8. BE 17/11611 Ist der Flughafen Berlin-Tegel (TXL) überlastet - Investitionen in TXL?

    Eingereicht von: Tim-Christopher Zeelen, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Übrigen hat die Luftfahrbehörde unabhängig von Aussa- gen von Bezirksamtsmitgliedern nach Bekanntgabe der Verschiebung der BER-Eröffnung einen Koordinierungs- ausschuss zur Identifizerung notwendiger betrieblicher und baulicher Maßnahmen am Flughafen…

  9. BE 17/11182 Videoüberwachung bei der Berliner S-Bahn

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    im Probebetrieb. Bei diesen werden laut DB AG keine Bilder aufgezeich- net, da die Zustimmung des Betriebsrats der S-Bahn Ber- lin GmbH bislang nicht vorliege. Nach Angaben der DB AG sollen ab 2013 rund 80 Berliner S-Bahnhöfe schrittweise mit Betriebskameras…

  10. BE 17/12655 Partizipationsprogramm: Wie lief das Interessenbekundungsverfahren?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Bewerbungen sind bis zum 15. Septem- ber eingegangen? Zu 1.: Fristgerecht sind nach dreimonatiger Frist bis zum 15. September 2013 142 Bewerbungen für eine För-…

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