kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18789 Gelöste Zielkonflikte durch den Steuerungsausschuss Wohnungsbau

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    (Straßenbau, neue Anforderungen Mobilitätsgesetz, ÖPNV-Erschließung, Trassenfestlegungen, Verkehrsplanungen vs. Systemzeiten Bebauungsplanung, Abschluss Finanzierungsvereinbarung, Bestellung Bauabschnitt ) - Lärmschutzauflagen - Flächen- und Nutzungskonkurrenzen…

  2. BE 17/17086 Wie viel Beschleunigung bringt das Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz des Senats?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    de/umwelt/stadtgruen /friedhoefe_begraebnisstaetten/de/friedhofsentwicklungsp lan/index.shtml. Aktuell werden ein Bebauungsplan- und ein FNPÄnderungsverfahren für den Standort Barfusstraße / Holländerstraße / Gotthardstraße durchgeführt. Dort sollen…

  3. BE 17/17420 Gefährdung von U-Bahn-Bauwerken durch Neubauvorhaben in der Innenstadt

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Antwort zu 6: Auch ohne den eingetretenen Havariefall im Bereich der U 2 wird an der Klärung der 2013 zur Änderung des Bebauungsplans (B-Plans) I-B4a-3 „Turmhochhaus HINES“ in der Behördenbeteiligung übermittelten Bedenken der BVG zur Tragfähigkeit…

  4. BE 17/10414 Was passiert am Obersee?

    Eingereicht von: Dr. Wolfgang Albers, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    öffentliche Grünanlage ist bereits zum 08.04.2009 erfolgt. Weiterhin verweist der Bezirk auf den im Verfahren befindlichen Bebauungsplan (B-Plan) XXII-31, wonach sich das Flurstück 338 im Bereich des allgemeinen Wohngebiets befindet. Die Bezirksverordnetenversammlung…

  5. BE 18/12092 Flüchtlingssituation und Nachnutzung Heckeshorn

    Eingereicht von: Stephan Standfuß, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Verträglichkeit mit den Belangen von NATURA2000 auszugehen. 7. Die aktuelle Bauleitplanung (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan X-27) sieht eine Nutzung als Gesundheitsstandort vor. Was hat der Senat unternommen, um diese Planung für die Zukunft…

  6. BE 18/12939 Wo befinden sich vorhandene und nicht genutzte Tunnelabschnitte der U-Bahn?

    Eingereicht von: Henner Schmidt, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    deren Bauausführung aber noch nicht begonnen hat? Wo befinden sich diese? Antwort zu 5: Nein, entsprechende Bebauungspläne nach § 28 Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Personenbeförderungsgesetzes für Anlagen von Untergrundbahnen liegen…

  7. BE 17/16662 Kitaausbau braucht Flächen: Vorhalteflächen beim Liegenschaftsfonds

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    solche Nutzung im Zeitraum bis zu fünf bzw. zehn Jahren bestimmt sind (Vorhalteflächen), die entsprechend in den Bebauungsplänen gesichert sind und die sich für eine Direktvergabe bzw. ein „konzeptorientiertes Entwicklungsverfahren “ eignen (bitte…

  8. BE 18/12451 Wann geht es endlich voran bei der Rathenower Straße 16?

    Eingereicht von: Marc Urbatsch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    präzisiert werden. Des Weiteren ist zur Umsetzung des präsentierten städtebaulichen Konzepts eine Änderung des gültigen Bebauungsplans erforderlich. Frage 6: Wie erklären sich die Verzögerungen bei der Entwicklung dieses für Moabit-Ost bedeutenden…

  9. BE 18/14905 Wagenplätze - Ein Wagnis?

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Baugesetzbuch (BauGB) oder sind für die Bebauung mit Infrastruktureinrichtungen vorgesehen. Teils existieren festgesetzte Bebauungspläne, die eine Bebauung mit Wohnungsneubau ermöglichen. Die aktuellen Zwischennutzungen als Wagensiedlungen sind über Nutzungsverträge…

  10. BE 17/17455 Helle Mitte - Soziokulturelle Entwicklung oder Parkplatzausdehnung?

    Eingereicht von: Dr. Gabriele Hiller, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Frage 9: Inwiefern entspricht das der ursprünglichen B-Planung für dieses Gebiet? Antwort zu 9: Im festgesetzten Bebauungsplan (B- Plan) XXIII-7 ist zwischen Hellersdorfer Straße und U- Bahnanlagen ein Kerngebiet und keine Grünfläche ausgewiesen…

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