kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5040 Versammlungsgeschehen am 1. Mai 2016 in Plauen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Blockaden, des Demonstrationsbeginns und -endes, des Eintreffens und Loslaufens welcher Gruppen, der Lautsprecheransagen, des Einsatzes von Polizeigewalt , Friedlichkeit/Aggressivität der Demonstrationsteilnehmer welchen Lagers etc.) Frage 2: Welche Versamm…

  2. SN 6/14535 neonazistische Wieder- bzw. Weiterbetätigung von Personen der sog. 129er-Liste (NSU-Unterstützernetzwerk) in Sachsen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  3. SN 6/10029 Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern und Einsätze der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer in Sachsen im II. Quartal 2017

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und Beamten, Einsatzdauer, Einsatzstunden!) Keine. Frage 4: In welcher Höhe sind für den Freistaat Sachsen Kosten aus Einsätzen von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer und der Bundespolizei im II. Quartal 2017 und konkretisiert…

  4. SN 6/8759 Treffobjekte der extremen Linken in Sachsen im Jahr 2015

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  5. SN 6/15067 "Lernangebot für Kinder und Jugendliche in Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen - Curriculare Grundlagen" - Abschluss der Pilotphase

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Chemnitz vor, insbesondere hinsichtlich der Inhalte des Curriculums, der Einteilung der Altersgruppen, der Lernorte sowie des Einsatzes von Lehrpersonal? Frage 2: Wie und durch wen wird die Pilotphase in welchem Zeitraum evaluiert und inwieweit werden die Ergebnisse…

  6. SN 6/5015 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (RL Teilhabe)

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    60€ Chemnitz Outlaw 1.369,36 € 1.369,36 € Erziehungsstellenkindertag 2014 1.302,75 € 1.302,75 € 1.302,75 € 1.302 ,75 € Einsatz von Gebärdensprach- Kulturbüro der Stadt Chemnitz 400,00 € 400,00 € dolmetschern bei der Chemnitzer 367,36 € 367,36 € 367,36…

  7. SN 6/11517 Neonazistisches Konzert am 02.12.2017 Mitteldeutschland

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  8. SN 6/12908 Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern und Einsätze der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer in Sachsen im I. Quartal 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 4: In welcher Höhe sind für den Freistaat Sachsen Kosten aus Einsätzen von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer und der Bundespolizei im I. Quartal 2018 und konkretisiert…

  9. SN 6/17208 Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern und Einsätze der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer in Sachsen im I. Quartal 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    3 FreistaatSACHSENSTAATSMINISTERIUMDES INNERN Frage 5: In welcher H6he sind für den Freistaat Sachsen Kosten aus Einsätzen von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer und der Bundespolizei im [. Quartal 2019 und konkretisiert…

  10. SN 6/18419 Neonazi-Konzert am 19.07.2019 in Zwickau

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. lm Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

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