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SN 6/12404 Drohender Abriss des Kulturdenkmales Herrenmühle in Schwarzenberg (Erzgebirgskreis)
Schwarzenberg gibt es an dem Areal, auf welchem sich die denkmalgeschützte Herrenmühle befindet, Interesse an einer gewerblichen Nutzung. Ein Unternehmen möchte das historische Gebäude zum Zwecke des Abrisses erwerben und beabsichtigt, das Grundstück anschließend…
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SN 6/11705 Neue mobile PC -Hardware und Software auf Polizeidienststellen Nachfrage zu Kleiner Anfrage 6/11087
den Dell Latitude E5570 und beim LMC um den HP Pro x2 612 G2. Frage 2: Wie viele weitere Modelle sind in der Polizei in Nutzung, die in der Antwort 1 in Drs. 6/11087 nicht angegeben waren: z.B. Dell Latitude E5570; Facettenotebooks; Siemens -E8410; und…
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SN 6/14088 Neonazistisches Konzert am 24.03.2018 in Sebnitz OT Saupsdorf (Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge)
Vertrauensverhältnis zum Objektverantwortlichen besteht. Voraussetzung ist zudem eine politisch ziel- und zweckgerichtete wiederkehrende Nutzung. Weder das eine noch das andere ist bislang bei dem Objekt in Sebnitz/OT Saupsdorf gegeben. Frage 3: Wer trat als Veranstalter…
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SN 6/6407 Elektronische Terminübersicht von Gerichtsverhandlungen
Darüber ist eine Suche von Terminen behördenübergreifend möglich (http://www.justiz.sachsen.de/content/suche-pv.php). Die Nutzung dieser Anwendung ist für die Gerichte freiwillig. Die technische Einrichtung bei den Gerichten erfolgt nur auf deren Anfrage…
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SN 6/1813 Verwendung von Webanalysedienste durch öffentliche Stellen im Freistaat Sachsen - Nachfrage zu Drs 6/1645
Übermittlung von IP-Adressen mit welchem beauftragten Dritten (Google Analytics, etracker, etc.) geschlossen? Der Vertrag zur Nutzung der Lizenzen der etracker GmbH, Hamburg, wurde am 8. Dezember 2010 geschlossen. Entsprechend der Empfehlung des Datenschutzbeauftragten…
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SN 6/18629 Stationäre Kennzeichenüberwachung im Freistaat Sachsen
die näheren Inhalte dieses noch nicht abgeschlossenen Beratungsprozesses der Staatsregierung über eine mögliche zukünftige Nutzung von stationären Anlagen zur Kennzeichenerkennung in Erfahrung zu bringen. Eine Abfrage der verschiedenen Verfahrensstadien…
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SN 6/6431 Grundlagen des Verwaltungsvollzuges im SMUL - diverse Erlasse und unveröffentlichte Vorschriften
sowie rechtskräftige Gerichtsentscheidungen. Widmunq: Rechtsakt (ausdrücklich oder durch konkludentes Handeln), der die Nutzung einer Einrichtung insgesamt durch die kommunale öffentlichkeit konstituiert und den Nutzungszweck sowie die Nutzungsgrenzen…
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SN 6/13285 Treasury Management beim Braunkohle-Sondervermögen
maßgebliche zukünftige Entwicklung ab? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Informationen zur Einführung oder Nutzung eines Treasury Management/ Managementsystems (TMS) zur Vermeidung finanzieller Risiken des Braun¬ kohle-Sondervermögens durch…
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SN 6/12742 Filmnächte am Elbufer in Dresden
Kultus im Zusammenhang mit der Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen der „Filmnächte am Elbufer" in Dresden? Für die Nutzung des Königsufers für Veranstaltungen im kommunalen Interesse besteht zwischen dem Freistaat Sachsen und der Landeshauptstadt…
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SN 6/1159 Pflegeberatung in Sachsen
PflegeNetz besonders im ländlichen Raum genutzt wird? Der Sächsischen Staatsregierung liegen keine Erkenntnisse über die Nutzung der Beratung und Betreuung im PflegeNetz im Hinblick auf einer Unterscheidung zwischen ländlichem Raum und Ballungsräumen…
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