-
HH 21/14810 Hat sich der rot-grüne Senat mit der Bebauung des Kleinen Grasbrooks verkalkuliert?
der zukünftigen Entwicklung der Landflächen abhängig. Eine Befahrbarkeit für Binnenschiffe und Hafenfahrzeuge bleibt gewährleistet. 6. Zwischen Betrieben, die der Störfallverordnung unterliegen und schutzwürdigen Nutzungen sind angemessene Sicherheitsabstände…
-
HH 21/5100 Planung und Auslastung der S1 zum Flughafen
orientiert sich an den maximalen Zuglängen, die auf den Zulaufstrecken eingesetzt werden können. Diese Dimensionierung gewährleistet einen stabilen Fahrplan und beinhaltet Kapazitätsreserven für weitere Nachfragesteigerungen. Die Kapazitätsreserven…
-
HH 21/8358 Sicherheitslage in den Gerichten und bei der Staatsanwaltschaft
der Sicherheitslage? Wenn ja, warum? 5. Bei welchen Gerichten ist zu welchen Zeiten eine Besetzung durch Pförtner gewährleistet (bitte je nach Gericht darstellen)? 6. Was hat der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde seit 2014 konkret zur…
-
HH 21/8093 G20 (II) – Vorbereitung der Gipfel-Sicherung
stattfinden. Die Polizei Hamburg wird ihre Maßnahmen so treffen, dass die erforderliche Sicherheit für alle Beteiligten gewährleistet ist, zugleich jedoch die Einschränkungen auf das dafür unabdingbar notwendige Maß beschränkt werden. Sie wird hierbei…
-
HH 21/12366 City-Hof – Verstößt der Senat vorsätzlich gegen Recht und Gesetz?
Belange (insbesondere städtebaulicher Art) in die Abwägung mit eingestellt. Hierzu gehören: - Der vom Bestand nicht gewährleistete Abschluss des Stadtgrundrisses zum Wallring hin - Die derzeit nicht funktionierende, introvertierte Passage, die nach…
-
HH 21/11565 Flagentwiet – Hamburgs vergessenes Gewerbegebiet?!
Straße Flagentwiet konnte in der Vergangenheit wegen der fehlenden Verfügbarkeit der hierfür erforderlichen Flächen nicht gewährleistet werden. Gleichwohl liegt die Realisierung dieses Ausbaus im Bestreben der beteiligten Dienststellen, sodass die Verfügbarkeit…
-
HH 21/5350 Elektronisches Anwaltspostfach – Ist die FHH gerüstet für die Umsetzung?
Energiewirtschaftsgesetz Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/5350 3 3. Wie wird gewährleistet, dass Unterlagen, E-Mails der Anwälte unproblematisch bei den Gerichten auf elektronischem Wege eingehen können? Die…
-
HH 21/9057 Maßnahmen gegen Protestierende beim Hafengeburtstag
Feierlichkeit der Veranstaltung unter solchen Äußerungen leiden und ein ihren Vorstellungen entsprechender Ablauf nicht mehr gewährleistet sein.“ a. Inwiefern sieht der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde diese Vorgaben vorliegend gewahrt? b. Durch…
-
HH 21/2158 Bewährte Standards im Handwerk und in den Freien Berufen erhalten: Überprüfung der nationalen Berufszugangsregeln durch die EU-Kommission
vermittelt zum anderen die Grundlagen für die erfolgreiche Selbständigkeit. Hierdurch wird ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet und Verbraucherinnen und Verbraucher werden vor unsachgemäßen oder gefährlichen Arbeitsausführungen geschützt. Diese Sichtweise…
-
HH 21/2248 Ausstattung von Geflüchteten mit elektronischen Gesundheitskarten
mit der verpflichtenden Einführung der eGK im Jahr 2015 die Lesbarkeit der Ersatzkarten in den Arztpraxen nicht mehr gewährleistet war. Die in der ZEA ausgestellten, 24 Stunden gültigen Formulare zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung stehen…
1.029 kleine Anfragen