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BE 18/16981 Aktuelle Entwicklungen im Einzugsbereich des Wasserwerkes Johannisthal
Verwendung von Wasser ist eine allgemeine Sorgfaltspflicht, die sich an jede Person und damit jeden Wasserverbraucher und Grundwasserförderer richtet. Auch § 2a Absatz 1 Satz 3 Berliner Wassergesetz (BWG) verpflichtet dazu, entnommenes Wasser möglichst…
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BT 18/5878 Binnenschifffahrtsaufkommen in Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern
dem Teltowkanal gefahren (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Zu den Fragen 1a bis 1d sowie 1f wird auf Anlage 1 (Angaben der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung) verwiesen. Zu Frage e): Wegen der in der Frage geforderten Differenzierung nach Schubverbandslängen…
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SN 6/2301 Abwasserentsorgungssituation in Sachsen II
keine Erlaubnis für ein von zwei Personen bewohntes Grundstück am Hartmannsdorfer Weg in Oelsnitz im Gebiet des Zweckverbandes Wasser und Abwasser Vogtland für das Versickern von gereinigtem Abwasser ins Grundwasser erteilt werden. Die Grundwasserbenutzung…
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BT 19/15325 Sprengungen von Munitionsaltlasten und Kampfmitteln in Meeresschutzgebieten
und in der ausschließlichen Wirtschaftszone nach Kenntnis der Bundesregierung entschieden, ob Munition geborgen und über Wasser delaboriert oder im Meer gesprengt wird? Welche Behörden sind nach Kenntnis der Bundesregierung für diese Abwägung zuständig…
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BE 17/16552 Sichere, bezahlbare Trinkwasserversorgung und trockene Keller in Berlin - Wasserversorgungskonzept 2040 und Anforderungen aus der Wasserrahmenrichtlinie im Einklang?
Versorgungsgebiet. Innerhalb gewisser Grenzen ist es jedoch möglich, bei kurzfristigen Havarien und für einen begrenzten Zeitraum das Wasser flexibel zu verteilen . Dabei sind auch vorübergehende Einschränkungen bei Menge und Druck in Kauf zu nehmen. Langfristige…
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ST 6/4835 Kitesurfen in Sachsen-Anhalt
dem Geiseltalsee zu erreichen. Bei dieser Sportart wird der Surfer auf einem Board stehend von einem Lenkdrachen über das Wasser gezogen. Bisher wurde die Genehmigung auf Grundlage der Geiseltalsee-Allgemeinverfügung mit Verweis auf die Gefahr durch…
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BE 17/13782 Wie geht es weiter mit der Grundwasserförderung in Johannisthal?
Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann erfolgt die Fertigstellung und Veröf- fentlichung der für 2013/2014 geplanten neuen Wasser- schutzgebietsverordnung für Johannisthal insbesondere auch hinsichtlich der neu festzulegenden Wasserschutz- gebietszonen…
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RP 16/5733 Alter Pegelturm am Rheinufer der Stadt Bad Hönningen - Stadtteil Ariendorf
Stadtteil Ariendorf? 2. Gab es in der Vergangenheit Kontakt, wenn ja mit welchem Inhalt, zwischen der Landesregierung und dem Wasser- und Schifffahrtsamt Bingen bezüglich des alten Pegelturms in Bad Hönningen? 3. Welche finanziellen Fördermöglichkeiten des…
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NI 17/1818 Fracking in Niedersachsen durch die Hintertür?
bereits Abstand genommen und den Begriff „Hochvolumen-Fracking“eingeführt. Für solche großen Maßnahmen mit mehr als 10 000 m3 Wasser fordere Brüssel besondere Sicherheitsauflagen . Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Ist die Äußerung…
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NI 18/3697 Schlammgruben in Niedersachsen
(enthalten PAK, BTEX, Phenole , Aldehyde, Alkylbenzole) Salz- und Schmutzwasser mit Öl, Salzen und anderen Stoffen verunreinigte Wässer (Lagerstättenwässer, Tenside, Öle, Fette) Kondensat leichtes, niedrig viskoses Öl aus der Gasförderung Eisenschlamm Ausfällungen…
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