kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16955 Nach zwei Jahren im Regelbetieb: Wie wird das Berliner Datenportal genutzt?

    Eingereicht von: Alexander Morlang, Piraten — Veröffentlicht am — 41 Seiten

    ortsteile 1 Bpläne 1 krebs 1 ist--‐werte 1 Anlage 5 zur SAn 17/16955 / Frage 5: Suchbegriffe S. 6 Texte Bebauungspläne 1 heiko glumm 1 einzugsbereiche 1 straßenfeste 1 metadata 1 Gleyeweg 1 Radweg 1 grundschul 1 Ansagen 1…

  2. BE 17/12836 Wie geht es mit dem Flughafen Tegel nach dessen Schließung weiter?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    können bislang keine Angaben gemacht werden, da sich der Umfang der Sanierungen nach den Ergebnissen der im Rahmen der Bebauungsplanung durchzuführenden Bo- den- und Grundwasseruntersuchungen und den festgesetz- ten Nutzungen richten wird. …

  3. BE 17/14606 Wohnungsbordelle in Berlin

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gebie- ten nicht zulässig. Zudem besteht nach § 1 Absatz 9 Baunutzungsverord- nung (BauNVO) die Möglichkeit, in Bebauungsplänen Vergnügungsstätten bzw. Bordellbetriebe auszuschließen. 4. Wie hat sich die Zahl dieser „Wohnungsbordelle“ in den…

  4. BE 18/17143 Technische Vorrüstung für PV- und Solar-Anlagen beim Neubau

    Eingereicht von: Georg Kössler, Dr. Stefan Taschner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    verschiedene Möglichkeiten in Betracht. Auf der Ebene der Bauleitplanung erfolgt dies durch konkrete Festsetzungen in Bebauungsplänen. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 23b BauGB kann grundsätzlich festgesetzt werden, dass auf Dächern von Gebäuden Solaranlagen installiert…

  5. BE 18/12674 Schulstandorte auf der Fläche des Planungsgebietes "Blankenburger Süden" - Bürgerbeteiligung oder bereits Tatsachenschaffung?

    Eingereicht von: Dennis Buchner, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    können, wird für die 4-zügige Grundschule am Standort Heinersdorfer Straße / Schmöckpfuhlgraben die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3- 65 vorbereitet. Der Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 3-65 wird voraussichtlich im 1.Quartal 2018 erfolgen…

  6. BE 18/15453 Wertschätzung der Arbeit des Sachverständigenbeirats für Naturschutz und Landschaftspflege - Umgang mit Beiratsbeschluss NL-14-03-18

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ist. Sind einschränkende Regelungen gewünscht sowie städtebaulich erforderlich (§ 1 Abs. 3 Baugesetzbuch), müsste ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Zu Punkt 9 des Beschlusses: Sofern Denkmalschutz tatsächlich gegeben ist, wird dieser Punkt unterstützt…

  7. BE 18/13337 Stand der Planungen auf dem Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow / Pankower Tor

    Eingereicht von: Florian Swyter, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Grundkonzeption für die Fläche und die Einordnung in den stadtentwicklungsplanerischen Rahmen vorliegt. 5b: Der Bebauungsplan ist aus den Darstellungen des FNP zu entwickeln. Für rechtssichere Festsetzungen sind im Bebauungsplanverfahren ggf. weitere…

  8. BE 18/13960 Bockbrauerei - Sicherung des Gewerbes und der "Kreuzberger Mischung" sowie denkmalgeschützter Keller

    Eingereicht von: Gabriele Gottwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    um eine Stellungnahme gebeten. Sie ist in die Antwort einbezogen. Frage 1: Wie ist der Planungsstand des Bebauungsplanes 2-50 zur Ausweisung des Areals Bockbrauerei, (Fidicinstraße 3/Schwiebusser Straße 14, 16) als Gewerbegebiet nach dem…

  9. BE 18/20364 Vierte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme "Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick"

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    tritt und dass ab dann mit der Planung und Umsetzung begonnen werden kann. Erste Schritte sind die Aufstellung von Bebauungsplänen, die Durchführung von Wettbewerben sowie der Ankauf der privaten Grundstücksflächen. Der Gesamtablauf liegt im Rahmen…

  10. BE 17/17159 Will der Senat mit "politischem Baurecht" den EUREF-Vorhabenträger begünstigen?

    Eingereicht von: Claudia Hämmerling, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Voraussetzung für die Erteilung einer materiellen (Teil)Planreife die gesicherte Prognose der Festsetzung eines Bebauungsplanes ist? Antwort zu 2: Bezirksamt und Senat haben sich im konkreten Fall über Genehmigungsspielräume auf der Grundlage…

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