-
NW 16/2327 Gefahren durch privat gehaltene Exoten – Wie ist die Situation in NRW
Fälle bekannt, in denen aus privater Haltung entflohene oder ausgesetzte Exoten teilweise mehrwöchige und kostspielige Einsätze von Polizei und Feuerwehr auslösen. Dennoch hat sich NRW im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern immer noch nicht…
-
NW 16/11709 PCB - Belastung im Grubenwasser der Zeche in Ibbenbüren
Die Ergebnisse werden in das derzeit in Bearbeitung befindliche Gutachten zur „Prüfung möglicher Umweltauswirkungen des Einsatzes von Abfall- und Reststoffen zur Bruch-Hohlraumverfüllung in Steinkohlenbergwerken in NRW“ eingespeist. Nach Vorliegen der…
-
NW 16/1460 Reaktivierung von Oberleitungsbussen und Straßenbahnen
nach § 12 oder § 13 ÖPNVG NRW. Die Weiterentwicklung von Fahrzeug- und Obus-Technologie bietet die Möglichkeit des Einsatzes von Fahrzeugen, deren Gefäßgrößen an die Kapazität einer Straßenbahn reichen. Darüber hinaus können neu entwickelte Fahrzeuge…
-
NW 17/7767 Vorwürfe gegen FRONTEX zur Duldung von Menschenrechtsverletzungen
beantwortet. 1. Seit wann sind der Landesregierung die Vorwürfe bekannt, wonach Menschenrechtsverletzungen bei Einsätzen von FRONTEX mindestens geduldet wurden? Der Landesregierung, insbesondere dem Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-…
-
NW 16/3847 Droht Mülheim das Schicksal Detroits - Insolvenzfähigkeit von Kommunen?
Stadt dieser Größe Insolvenz anmeldet. Detroit war zuletzt kaum fähig, die Kosten für die Straßenbeleuchtung zu zahlen. Einsätze von Polizei und Feuerwehr wurden auf die wichtigsten Notrufe reduziert. Wegen des Geldmangels der Stadt hätten zum Beispiel…
-
NW 17/5231 Der Innenminister Seehofer will keinen Bonn-Vertrag – Was unternimmt die Landesregierung mit dem Ministerpräsidenten und stellvertretendem CDU-Bundesvorsitzenden Armin Laschet um einen "Bonn-Vertrag" umzusetzen?
ministeriellen Arbeitsplätzen zu sorgen oder zumindest weitere Hilfen zu erreichen? Der „Bonn-Vertrag“ ist aufgrund des Einsatzes von Ministerpräsident Armin Laschet und der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles in den Koalitionsvertrag aufgenommen worden. Wir…
-
NW 16/1505 Wie hoch ist das Entwicklungspotential des Campus Minden der FH Bielefeld?
Beim geplanten Hochschulneubau am Campus Minden werden im Rahmen der finanziellen Gegebenheiten alle Möglichkeiten des Einsatzes von moderner Gebäudeautomationstechnik geprüft und soweit möglich umgesetzt. 5. In welchem Umfang wird der Campus von…
-
NW 16/10404 Sechs Monate Einsatz – Welche konkreten Erfahrungen konnten mit den im April 2015 eingeführten mobilen Sichtschutzwänden bis heute gemacht werden?
Einzelfälle die Lkw-Fahrer, die Örtlichkeiten schnellstmöglich zu passieren. Anlage zur Kleine Anfrage 4048 Einsätze von Sichtschutzwänden (Stand: 16.11.2015) BAB Fahrtrichtung Ortsbereich / Streckenabschnitt Standort Sichtschtzwände…
-
NW 16/3796 Unfallgeschehen auf der Bundesautobahn 4 im Großraum Düren
im Jahr 2013 intensivierten Abstands- und Geschwindigkeitskontrollen, Überwachung des Verhaltens an Stauenden und des Einsatzes von ProViDa-Fahrzeugen (zivile Kraftfahrzeuge LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/3796 3…
-
NW 16/3794 Wie ist es um die Sicherheit medizinischer Daten und Patientenakten bestellt in Zeiten von Prism und Tempora?
zugreifen. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen. Dies gilt auch für eventuelle Maßnahmen hinsichtlich des Einsatzes von Systemen US-amerikanischer Herkunft.…
579 kleine Anfragen