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SN 6/2971 Festgestellte Handy-, Gurt- und Geschwindigkeitsverstöße bei Verkehrskontrollen der Vollzugspolizei zwischen 2009 und 2015
Beantwortung der Frage wird auf die Anlage 3 verwiesen. Darüt)|br hiflaus ist darauf hinzuweisen, dass bezüglich des Einsatzes von ProViDa keine difter^lzierte Erfassung der festgestellten Verstöße erfolgt. Insofern können keine Aus^g^h über die Anzahl…
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SN 6/9105 Aktivitäten der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und des türkischen Geheimdienstes MIT in Sachsen
Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/7850 Rechte Konzerte in Sachsen im Jahr 2016
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/3698 Rechte Konzerte in Sachsen im Jahr 2015
nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des Lf^/ Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/3556 Mobile automatisierte Kennzeichenerfassung 2014 und 2015
Untergliederung ist gesetzlich nicht vorgesehen und kann daher nicht bereitgestellt werden. Hinsichtlich der Teilfrage d.) Die Einsätze von AKES stellen einen Beitrag zur vorbeugenden Kriminalitätsbekämpfung dar. Insofern betrachtet das SMI jeden Einsatz als…
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SN 6/10944 Verbotenes Neonazi-Konzert in Ostrau im Mai 2017
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/16997 Rechtsschulung der Partei "Der III. Weg" am 23.02.2019 in Chemnitz
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/5995 Polizeieinsatz am 04.08.2016 im Chemnitzer Stadthallenpark
Chemnitz keine Erkenntnisse vor. Frage 3: Welche aktuelle Gefährdungslage ging aus polizeilicher Sicht vor Beginn des Einsatzes von den im Park anwesenden Personen aus? Es wird auf die zusammenfassende Antwort der Staatsregierung auf die Fragen 2 und…
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SN 6/15093 Personalsituation Sächsische Aufbaubank
Haushaltsmittel für Personalausgaben werden ihr nicht zur Verfügung gestellt. Für die Wirtschaftsführung der SAB einschließlich des Einsatzes von Personal trägt der Vorstand der Bank die alleinige Verantwortung (§ 1 Abs. 2 des Gesetzes über das Kreditwesen i. V.…
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SN 6/8760 Treffobjekte der extremen Linken in Sachsen im Jahr 2016
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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