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HH 21/10978 Wer kümmert sich eigentlich um das RISA Vorzeigeprojekt in Volksdorf? (2)
Vorzeigeprojekt in Volksdorf ? (2) Leider sind die Angaben des Senats in der Drs. 21/10812 unvollständig und geben Anlass zu Nachfragen. Auf meine Frage, wann es in der Straße Wiesenhöfen nach der Umsetzung der RISA-Maßnahme zu Überflutungen gekommen ist…
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HH 21/4104 Sind die zusätzlichen Gelder des Bundes für den sozialen Wohnungsbau bereits verplant?
Betr.: Sind die zusätzlichen Gelder des Bundes für den sozialen Wohnungsbau bereits verplant? Aufgrund der steigenden Nachfrage nach günstigem Wohnraum hat die Bundesregierung in diesem Jahr beschlossen, dass die finanziellen Mittel an die Länder…
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HH 21/7405 Wann wird der Pilotversuch zur Verfahrensvereinfachung bei den Gehwegüberfahrten denn nun endlich ausgewertet? (4)
die Bürgerschaft nach der Sommerpause 2016 über die Ergebnisse und Erfahrungen zu unterrichten. Auf eine entsprechende Nachfrage wurde dann im Oktober 2016 in der Drs. 21/6160 mitgeteilt, dass die erforderlichen Daten und Nachweise derzeit noch nicht…
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HH 21/6633 Kosten für wesentliche gesetzliche Leistungen und Personal (II)
Personal (II) Mit Drs. 21/5744 hatte der Senat erste Fragen zum oben genannten Thema beantwortet. Hieraus ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie hoch lagen jeweils die Ausgaben und Kosten für gesetzliche Leistungen…
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HH 21/4424 Wann kommt die geschlossene Unterbringung für intensivpädagogisch zu betreuende Jugendliche? (III)
betreuende Jugendliche? (III) Die Antworten des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/3530 geben Anlass zu Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. In der Antwort zu Frage 1. äußert der Senat, die zuständigen Staatsräte hätten sich „grundsätzlich“…
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HH 21/14759 Was sind dem Senat die Suchtprävention und Suchthilfe wert? (II)
Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Deniz Celik mit der Drucksachennummer 21/14399 ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Für welche Projekte oder Maßnahmen sind die im Haushaltsplan- Entwurf…
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HH 21/11109 Kürzungen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) in Hamburg (II)
zes (AsylbLG) in Hamburg (II) Aus den Antworten auf meine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/10924) ergeben sich Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Wie vielen Menschen sind derzeit von Anspruchseinschränkungen des AsylbLG betroffen? Ende…
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HH 21/6669 Ausfall der IP-Telefonie der Freien und Hansestadt Hamburg (III)
und Hansestadt Hamburg (FHH) zwischen dem 13.07.16 und dem 15.07.16 sowie am 18.07.16 beantwortet. Hieraus ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Über insgesamt wie viele Stunden waren Endgeräte der NGN-Telefonie…
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HH 21/5017 Zielvereinbarungen für Mitarbeiter/-innen von Jobcenter team.arbeit.- hamburg und Agentur für Arbeit Hamburg (III)
in der Drs. 21/4835 wurden Fragen entsprechend der Fragestellungen beantwortet. Aus diesem Grund ergeben sich erneut Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften…
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HH 21/6547 Hilfen für junge Volljährige (III)
(III) Die Antworten des Senats vom 21. Oktober 2016 auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/6361 geben Anlass zu Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Laut Antwort des Senats in Drs. 21/6361 sind in einer Tabelle zu den…
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