kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/15066 Wasserversorgung mit Trinkwasser in Zettlitz (Landkreis Mittelsachsen)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zurückgenommen und gereinigt. Es werden nur die reine Transportleistung berechnet sowie der Wassermengenpreis ohne Grundpreis. Bei Nutzung eines Standrohres fällt nur der Wassermengenpreis an. Mit ichen Grüßen Freistaat SACHSEN Thomas Schmidt Seite 2 von 2…

  2. SN 6/5934 Eco Train Hybridtechnik

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    insbesondere im Zuständigkeitsbereich die notwendigen Rahmenbedingungen erhalten und weiter ausgebaut werden. Dazu zählt auch die Nutzung einheimischer Lagerstätten und Ressourcen. Frage 4: Von welcher Lebensdauer der Li-Ionen-Akkus wird bei der Umrüstung ausgegangen…

  3. SN 6/12432 Beteiligungen des Freistaates Sachsen Flughafen Leipzig/Halle erhält Neubau für 45 Mio. Euro

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Ventures eine Projektgesellschaft gegründet. Zielsetzung dieses Engagements ist die geplante Errichtung eines Bürogebäudes zur Nutzung für Bio-Technologien, Pharma-Unternehmen und ähnliche Branchen am Standort Flughafen Leipzig/Halle. Frage 3: Wie finanziert…

  4. SN 6/12231 Gewährleistung einer zukünftigen direkten, umsteigefreien, gut vertakteten und bequemen Bahnverbindung Chemnitz - Aue (Erzgebirgskreis)

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    fünf neuen Haltestellen werden auch drei neue Verknüpfungsstellen zwischen Bus und Bahn geschaffen, die den Reisenden die Nutzung des ÖPNV erleichtern sollen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie…

  5. SN 6/8510 Schulmilchprogramm

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Schulmilchlieferant vom LfULG erteilt. Frage 5: Welche Möglichkeiten hat die Staatsregierung geprüft, um auch im Schulmilchprogramm die Nutzung regionaler Produkte zu fördern? Ziel des Schulmilchprogrammes ist es, bei Kindern den Milchverzehr durch ein regelmäßiges…

  6. SN 6/8677 Führerschein und Einweisung für Panzerwagen vom Typ "Survivor R"-Schwer gepanzerte Spezialfahrzeuge der Polizei

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ergeben, sind hier nicht betrachtet. Ande eit handelt es sich bei den Fahrzeugen um polizeiliche Einsatzmittel, deren Nutzung rdgelmäßig internen Festlegungen unterliegen. Hierzu wurden noch keine Entscheidungen getroffen.u fMit fr unalichen Grüßen…

  7. SN 6/1806 Rückbau des ehemaligen Kongresszentrums Forum in Chemnitz

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Chemnitz durchgeführten Gutachterverfahrens zur innerstädtischen Entwicklung ist künftig eine Bebauung zur multifunktionalen Nutzung mit Geschäften im Erdgeschoss und Wohnen oder Verwaltung in den Obergeschossen vorgesehen. Zwischenzeitlich wird das Gelände…

  8. SN 6/8226 BKA Warnung vor Terroranschlägen mit Chemikalien

    Eingereicht von: Mirko Schultze, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bundesregierung wie folgt einschätzt: „Die Wahrscheinlichkeit eines islamistisch motivierten Anschlags in Deutschland unter Nutzung von CBRN-Stoffen werde aber weiterhin als gering eingeschätzt und sei gegenüber konventionell angelegten Anschlagsvorhaben…

  9. SN 6/9285 Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt

    Eingereicht von: Uta-Verena Meiwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 46 Seiten, enthält Tabelle

    Richtlinie des SMUL und des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachsen…

  10. SN 6/2413 Brände in Abfallbehandlungs- und Recyclinganlagen und Deponien seit März 2014

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 37 Seiten

    können nach. $ 51 SächsBO besondere Anlorderungen gestellt undioder Erleichterungen gêstâtèt werden. 10'3' Auf Grund der Ñutzung fãllt der lndustriebau in den Anwendungsbereich der lndustrlebaúrichtliníe (lndBauRL) 20oo und ist nach dieser maßgeblich…

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