kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/16847 Bestandsaufnahme Wohn- und Arbeitsstandort Billstedt

    Eingereicht von: David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII Hamburg 2017 Bundesagentur für Arbeit, Statistik der Empfänger von Leistungen nach dem SGBII Empfängerinnen und Empfänger von staatlichen Transferleistungen nach SGB II (Hartz IV) im Stadtteil Billstedt…

  2. HH 21/1906 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende September 2015?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 25 Seiten

    beschäftigt, davon 345 VZÄ im Rahmen der Erstaufnahme und Erstversorgung nach § 42 SGB VIII und 40,46 VZÄ im Bereich der Anschlusshilfen in Einrichtungen nach §§ 27 fortfolgende SGB VIII. Die Angaben enthalten alle Berufsgruppen in den Einrichtungen, also…

  3. HH 21/16382 Kinder in suchtbelasteten Familien

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    „Rahmenvereinbarung zum Schutzauftrag der Kinder- und Jugendhilfe gemäß §§ 8a Abs. 4 und 72a Abs. 2 u. 4 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)“ beizutreten. Gemäß § 45 Absatz 2 Satz 2 Nummer 3 Sozialgesetzbuch Achtes Buch müssen die Kitas Schutzkonzepte erarbeiten…

  4. HH 21/12711 Wie steht es um die Förderung von Aufstockern/-innen durch die Jobcenter?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    öffentlich geförderte Beschäftigung im Rahmen des Regelinstruments „Förderung von Arbeitsverhältnissen – FAV“ nach § 16 e SGB II flankiert und unterstützt, indem FAV-Arbeitgebern Ressourcen zur Begleitung und Qualifizierung der geförderten Beschäftigten…

  5. HH 21/5987 Heimaturlaub in „Kriegsgebieten“ – Flüchtlinge missbrauchen Asylstatus

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    dass sich der Leistungsberechtigte tatsächlich im Bundesgebiet aufhält. Regelungen zur Ortsabwesenheit im Rahmen des SGB II und SGB III werden von der Bundesagentur für Arbeit erlassen, deren Umsetzung gehört zum Zuständigkeitsbereich der Bundesagentur…

  6. HH 21/10670 Zappenduster: Strom-, Gas- und Wasserabsperrungen in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Form&topicId=1023396®ionInd=02. Darüber hinaus verweist Jobcenter auf die fachlichen Weisungen SGB II der Bundesagentur für Arbeit zu „§ 20 SGB II Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts“: „Der Regelbedarf wird als monatlicher Pauschalbetrag…

  7. HH 21/12544 Schulbegleitung in Hamburg – Ein sinnvoller Beitrag zur schulischen Inklusion?

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 61 Seiten, enthält Tabelle

    bei den inzwischen wenigen Fällen, in denen Sorgeberechtigte eine Schulbegleitung auf Grundlage des Antragsverfahrens gem. SGB VIII und XII beantragen. Als Antragsteller stehen den Sorgeberechtigten hier die üblichen Rechtsmittel zu Verfügung. Für…

  8. HH 21/13788 Wer kann von einem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt profitieren und kann Hamburg diesen Personenkreis durch eigene Mittel vergrößern? (II)

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Sozialgesetzbuch – Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (10. SGB II-ÄndG – Teilhabechancengesetz ) vom 11.06.2018 wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das geplante Regelungsinstrument…

  9. HH 21/3203 Inklusion von Flüchtlingen: Können Flüchtlinge mit Behinderung(en) inklusiv am Leben in den ZEA und Folgeunterkünften in Hamburg teilnehmen?

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    der öffentlich-rechtlichen Unterbringung untergebracht, sondern in Jugendhilfeeinrichtungen. Sie werden gemäß §§ 42a und 42 SGB VIII in Obhut genommen. Sie haben Anspruch auf Krankenhilfe und eine ihren individuellen Bedürfnissen gerechte Unterbringung…

  10. HH 21/9819 Wie ist es um die Situation von Trennungs- und Scheidungskindern bestellt?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    zuständige Behörde als ausreichend. 8. Ziel des „Begleiteten Umgangs“, einem Angebot der Jugendhilfe gemäß § 18 Absatz 3 SGB VIII, ist es, das Recht des Kindes auf Kontakt zu beiden Elternteilen zu ermöglichen und zu erhalten. Eltern wird die Möglichkeit…

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