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HH 21/2315 Wie viel Leistungen des notwendigen Bedarfs spart Hamburg?
sowie die medizinische Versorgung entweder über Sprechstunden in den Einrichtungen oder externe medizinische Angebote gewährleistet. Durch Einführung der Verwaltungsaußenstellen in den Bezirksämtern im September 2015 konnte eine Beschleunigung in der…
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HH 21/13013 Was genau führen Senat und Bezirksamt mit der Übertragung der Zuständigkeit für Baumaßnahmen in der Walddörferstraße an den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) im Schilde?
Wegfall einer oder mehrerer Fahrspuren kommen ? Wenn ja, an welcher Stelle und wie soll zukünftig der Verkehrsfluss gewährleistet werden? b) Wird es zum Wegfall von Parkplätzen kommen? Wenn ja, wo, warum und wie viele Parkplätze sind das? c) Welche…
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HH 21/14353 Bewohnerparken St. Pauli/Altona-Altstadt – Wo bleiben die kleinen, inhaberbetriebenen Einzelhandelsgeschäfte?
Ausnahmegenehmigungen für Gewerbetreibende zum Parken in Bewohnerparkzonen zuständig. Die Bewirtschaftung im Mischprinzip gewährleistet überdies, dass im Bewohnerparkgebiet das Halten zum Be- und Entladen zulässig ist und die Möglichkeit des Parkens im…
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HH 21/18258 Inwieweit haben die Erkenntnisse aus der Obdachlosenuntersuchung 2018 Auswirkungen auf das Winternotprogramm 2019/2020?
Erreichbarkeit wurde ergänzend zu öffentlichen Verkehrsmitteln durch die Bereitstellung eines gut genutzten Shuttlebusses gewährleistet. In der Nachbarschaft hat die Nutzung, auch aufgrund umfangreicher Beteiligung vor und während des Winternotprogramms…
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HH 21/7744 Sicherheit und Bewegungsfreiheit am Hauptbahnhof (II)
Hochbahn-Wache (HHW) und der DB wie folgt: 1. Wie und von wem wird die Sicherheit im und um den Hauptbahnhof herum gewährleistet? Sind die Ausführungen dazu aus der Drs. 21/3253 noch aktuell? a. Falls nicht, in welchem personellen Umfang stehen…
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HH 21/8584 Großsiedlung am Gleisdreieck – Hält sich die Stadt an die Teilverständigung?
Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/8584 3 11. Wie sieht das zugesagte Sicherheitskonzept aus? Die Polizei gewährleistet mit regelmäßigen, unregelmäßigen und anlassbezogenen Maßnahmen zur Präsenz, Bestreifung und Kontaktpflege polizeiliche…
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HH 21/200 Praktische Baudenkmalpflege in Hamburg
fachlich effiziente, wirtschaftlichen Grundsätzen folgende Bearbeitung ermöglicht und eine einheitliche Ermessensausübung gewährleistet werden. Im Übrigen hat sich der Senat damit nicht befasst. 11. Wie viele Feststellungsklagen sind seit der Novellierung…
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HH 21/228 Gewalttätige Auseinandersetzungen in der Flüchtlingsunterkunft auf dem Schwarzenberg
Kosten stehen derzeit noch nicht fest. 13. Wie wird zukünftig die Sicherheit der Wohnbevölkerung im direkten Umfeld gewährleistet? Das direkte Umfeld der Flüchtlingsunterkunft wird regelmäßig im Rahmen des Streifendienstes bestreift. Darüber hinaus…
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HH 21/928 Hamburger ESA- und MSA-Prüfungen im Schuljahr 2015/2016?
Sachverhalt in diesem Schuljahr. Bitte ausführlich erläutern.) b. Wenn ja, wie ist, nach Ansicht der Schulbehörde, gewährleistet, dass alle Prüfungsjahrgänge – gerade in Anbetracht der Kürze des Schuljahres 2015/2016 – über einen für die Aufgaben…
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HH 21/6429 Bewachung von Seeschiffen
Unternehmensdaten Einschränkungen. Von Bedeutung ist insoweit der von Artikel 12 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 1 Grundgesetz (GG) gewährleistete Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und die damit einhergehenden privaten Geheimhaltungsinteressen. Demzufolge…
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