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ST 7/995 Suizidversuche in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes
Die genaue Art und Dauer der therapeutischen Maßnahmen obliegen dem jeweils behandelnden Arzt. Sie werden statistisch nicht erfasst.…
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BT 19/6712 Deutsch-brasilianische Waffengeschäfte
Güterbeschreibungen und Stückzahlen der tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen werden vom Statistischen Bundesamt statistisch nicht erfasst. Die Werte der tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen nach Brasilien in den Jahren 2009 bis 2013 können der folgenden…
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SN 6/1376 Staatliche Finanzmittel für kirchliche Kulturdenkmale - Katholische Kirche
zuwendungsfähige Einzefmaßjpahmen Dritter weiterleiten. Dritte können auch Kirchen sein. Entsprechende Fälle werden jedoch statistisch nicht erfasst. Mit f ibur/dlichen Grüßen Markus Ulbig Anlage Anlage zur Drs.-Nr. 6/1376 Jahr Finanzmittel 1995 0,00 € 1996 0,00…
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BE 17/11343 Nebentätigkeiten bei den Gerichten
ausge- übt? Zu 1.: Die Nebentätigkeiten der Beamtinnen und Be- amten sowie der Tarifbeschäftigten werden statistisch nicht erfasst. Im Übrigen sind die Nebentätigkeiten der Tarifbeschäftigten nur noch anzeige- und nicht genehmi- gungspflichtig…
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MV 6/1876 Politisch motivierte Straftaten im Jahr 2012 laut Lobbi e.V.
Verdacht beruht auf dem Anbringen von Hakenkreuzen. Zu 6 b) Die politische Betätigung von Beschuldigten wird statistisch nicht erfasst.…
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MV 6/1874 Politisch motivierte Straftaten im Jahr 2012 laut Lobbi e.V.
Die Bewertung erfolgte aufgrund der Tatumstände. Zu 5 b) Die politische Betätigung von Beschuldigten wird statistisch nicht erfasst.…
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BE 18/19025 Abgelehnte Asylbewerber in Berlin (VIIIa)
sein sollte, wird um Beantwortung zu allen Landesbeteiligungen gebeten) Zu 1. -3.: Da die erfragten Daten statistisch nicht erfasst werden, ist eine Beantwortung der Fragen nicht möglich. Berlin, den 5. Juni 2019 In Vertretung Torsten…
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MV 6/3581 Geld für Arzttermin in Mecklenburg-Vorpommern
Gesundheitsleistungen durch Kassenarztpraxen verein- zelt Nachfragen von Versicherten. Deren Anzahl wird jedoch statistisch nicht erfasst. 2. Wie hat sich die Zahl der Verstöße gegen vertragsärztliche Pflichten in den letzten Jahren in Me…
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SH 18/1957 Nachfrage zum Landesblindengeld im Jahr 2013
Blinde i.S.d. Gesetzes haben im Jahr 2013 Landesblindengeld be- an- tragt? Antwort: Die Antragszahlen werden statistisch nicht erfasst. 2013 ist in SchleswigHolstein 3.771 blinden Menschen ein Landesblindengeld gewährt worden. 2. Wie viele Anträge…
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BE 18/15400 Öffentliche Auftragsvergabe des Landes Berlin sowie der landeseigenen Betriebe und Einrichtungen an Hersteller von Industriebatterien (II)
die BIM und die Berliner Bezirke wäre es fraglich, ob das gewünschte Ergebnis erzielt würde, da einzelne Produkte statistisch nicht erfasst werden. Industriebatterien bzw. Batteriesysteme sind meist Komponenten einer Gesamtleistung bzw. Lieferung. …
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