kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/9156 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz in Bonn

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…

  2. BW 15/4858 Auswirkungen der Änderungen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) im Alb-Donau-Kreis (Wahlkreis 65 Ehingen)

    Eingereicht von: Karl Traub, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    ierungsgesetz (LGVFG) auf Infrastrukturmaßnahmen im Alb-Donau-Kreis bzw. im Wahlkreis 65 Ehingen abgefragt werden. A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 17. April 2014 Nr. 2-3932/253*53 beantwortet das Ministe - rium für Verkehr und Infrastruktur die…

  3. BT 19/5471 Sprengung von Geldautomaten und mögliche Gegenmaßnahmen

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    und Erfahrungsaustausch zwischen den Geldinstituten und der Polizei zu effektiven Präventionsmöglichkeiten . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5471 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Das Bundeskriminalamt…

  4. BT 18/11302 Polizeikontrollen zu Silvester 2016/2017

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Harald Petzold, Kersten Steinke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Bundespolizei erklärt, es seien nur Menschen mit „aggresiver Grundstimmung“ oder solche die „stark alkoholisiert Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11302 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode gewesen seien…

  5. BT 18/12226 Erneuerbare Energien und Abwärme-Nutzung in der Wärmeversorgung

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Oliver Krischer, Christian Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Kälte 8,5 10,4 11,5 12,2 12,4 12,3 12,9 13,5 Quelle: Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik (AGEE-Stat) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12226 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Angaben zum Endenergieverbrauch…

  6. BT 18/10110 Herdenschutz und die Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes für den Wolf

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Tackmann, Birgit Menz, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    „Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes für den Wolf“ (DBBW) eingerichtet, die die zuständigen Landesbehör- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10110 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode den bei Fragen…

  7. BT 18/9291 Zeitliche Bedürfnisse junger Familien

    Eingereicht von: Katja Dörner, Dr. Franziska Brantner, Ulle Schauws, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 25. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…

  8. BT 18/9975 Aktueller Stand der Umrüstung bei manipulierten Dieselfahrzeugen

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Caren Lay, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Stückzahl der für den deutschen Markt bestimmten Fahrzeuge ist der Anlage (Kumulierte Liste) zu entnehmen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/9975 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Die Fahrzeuge…

  9. BT 18/13596 Zinszusatzreserven der Versicherungsbranche

    Eingereicht von: Dr. Gerhard Schick, Dr. Thomas Gambke, Markus Kurth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    zukünftig zu zahlenden Betrag „abzinsen“. Das heißt der Versicherer kann von dem Betrag den er als Schuld Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13596 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode gegenüber dem…

  10. BT 19/6246 Struktur und Tätigkeit der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich

    Eingereicht von: Anke Domscheit-Berg, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Behörde auf bis zu 400 Planstellen/Stellen steht unter dem Vorbehalt zukünftiger Haushaltsaufstellungsverfahren. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6246 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Warum wurde…

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