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BT 19/548 Schusswaffen in der Bundesrepublik Deutschland
sein. Vor diesem Hintergrund gilt es zu ermitteln, inwiefern von privatem, stark reglementiertem Waffenbesitz Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/548 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode die behauptete…
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BT 18/5856 Gewässerbelastung in Deutschland
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 25. August…
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BT 19/4149 Sozialdatenschutz und zur Datensicherheit im Zusammenhang mit der Bundesagentur für Arbeit und den Jobcentern (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/3412)
Begründung wird auf die Vorbemerkung der Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 19/3412 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4149 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Ist der in…
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BT 19/2136 Zustand des deutschen Mobilfunknetzes - Äußerungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
deutschen Mobilfunknetzes , und wo sieht die Bundesregierung bei vergangenen Bundesregierungen Versäumnisse? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2136 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Ist die Bundesregierung…
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BT 18/9917 Ablassen von Treibstoff durch Militärflugzeuge und zivile Luftfahrzeuge
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 4. Oktober 2016 übermittelt. Die Drucksache…
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BT 18/8339 Nutzen und Auswertung der mehr als 2,3 Millionen teuren Kampagne "Macht Dampf! - Für gutes Essen in Kita und Schule"
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom 2. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in…
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BT 18/9591 Programm zur Förderung alternativer Kältemittel
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 6. September 2016 übermittelt. Die Drucksache…
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BT 18/5447 Analyse der Europäischen Kommission zur deutschen Energiepolitik
vorgesehenen ersten Bericht der Europäischen Kommission zum Stand der Energieunion veröffentlicht werden. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5447 – 2 –…
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BT 18/6467 Möglichkeit der Entkriminalisierung von Flüchtlingen durch Änderung des Aufenthaltsgesetzes
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 22. Oktober 2015 übermittelt. Die Drucksache enthält…
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BT 18/5792 Mängel im Schweizer Atomkraftwerk Beznau
1 – soll erst Mitte August 2015 überprüft werden (vgl. o. g. ENSI-Online-Artikel vom 16. Juli V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5792 – 2 –…
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