kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/12563 Kartenmaterial auf berlin.de und fahrinfo-berlin.de

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kosten entstehen der BerlinOnline GmbH bzw. dem Land Berlin durch die Nutzung des Stadtplandienstes der Euro-Cities AG unter ber- lin.de/stadtplan/? Sind damit Nutzungsrechte über die Einbindung des Kartenmaterials an dieser spezifischen Stelle hinaus…

  2. BE 17/15915 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) Berlin vor dem Aus?: Gartenarbeitsschulen und andere Einsatzstellen nicht alleine lassen!

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele FÖJ-Stellen gibt es aktuell in Ber- lin? Wie viele FÖJ-Stellen gibt es in den Berliner Garten- arbeitsschulen? Bitte nach den Bezirken und Trägern auflisten…

  3. BE 18/12216 "Informationskampagne" ohne nachprüfbare Informationen

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Eröffnung des BER im Vollbetrieb könne vor dem 30.06.2019 - und damit eine Schließung des Flughafens TXL vor dem 31.12.2019 - erfolgen? Antwort zu Frage 8: Ein neuer Inbetriebnahmetermin für den Flughafen Berlin Brandenburg (BER) wurde bisher…

  4. BE 18/10337 Register nach § 17 Abs. 1 Satz 3 GGO I Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    PolPräs 04.01.2012 2 S-Bahn-Vertrag ohne 3 Antifolterkomitee 19.04.2012 4 Eröffnung BER 15.05.2012 5 Verkauf GSW 08.06.2012 6 W-Lan + Open Data ohne 7 Eröffnung BER 21.06.2012 8 RWE 07.08.2012 9 Mauerpark 15.08.2012 10 Polizeieinsatz Turmstr. 13…

  5. BE 18/10955 Kosten und Auswirkungen des Nachnutzungskonzeptes Urban Tech Republic

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Fluglärm in Tegel betroffenen Anwohner aus? b) Welche Planungen verfolgt der Senat mit dem Auslaufen der Frist, sollte der BER bis dahin nicht eröffnet haben? c) Ist die von dem SPD-Abgeordneten Jörg Stroedter öffentlich geäußerte Variante, die Anwohner…

  6. BE 18/15048 Risikofrüherkennungssysteme nach KonTraG bei Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin - (Teil II)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Berlin am 18.02.2016 und 19.03.2017 verwiesen . https://www.gruene-fraktion-brandenburg.de/themen/ber/pruefbericht-deslandesrechnungshofes -zum-ber-endlich-oeffentlich/?L=0 Berlin, den 30.05.2018 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung…

  7. BE 17/12673 Vergabeverfahren und Informationssicherheit

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Berli- ner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) verpflichtet. Zu c): Das ITDZ Berlin ist zur Anwendung des Ber- lAVG verpflichtet. Bei sonst gleichwertigen Angeboten erhalten die Unternehmen bevorzugt den Zuschlag, die Ausbildungsplätze…

  8. BE 17/11353 Anerkennungsgesetz: wo bleibt die Effizienz?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bislang nicht: Das BQFG Berlin wird Teil des Berliner Anerkennungsgeset- zes sein. Es wird angestrebt, den Gesetzentwurf des Ber- liner Anerkennungsgesetzes im ersten Halbjahr 2013 im Senat zu verabschieden. 2. Hält der Senat dieses Ergebnis nach…

  9. BE 17/14745 BVG-Fahrgastinformation für Menschen mit Behinderungen

    Eingereicht von: Irene Köhne, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zugänglich zu machen, insbeson- dere für Menschen mit Sehbehinderungen? Frage 4: Ist es möglich, in den U-Bahnzügen das Ber- liner S- und U-Bahnliniennetz an den Fenstern im rechten Winkel zu den Eingangstüren anzubringen und dieses so barrierefrei…

  10. BE 17/12973 Förderung von Beratungsstellen und Einrichtungen für von Frauenhandel betroffene Frauen

    Eingereicht von: Katrin Vogel, Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Beratungsstelle für von Frauenhan- del betroffene Frauen aus Osteuropa. Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Ber- lin, Abteilung Soziales, Gesundheit, Umwelt und Ver- kehr, Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familien- planung sowie Hydra…

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