kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/12151 Regenwasserbewirtschaftung

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ist ei- ne Aufgabe der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt. Die Bezirke können bei der Erstellung von Bebauungsplänen entsprechende Vorgaben und Auflagen zur Regenentwässerung festlegen. Den Berliner Wasser- betrieben ist die Niederschlagsentwässerung…

  2. BE 18/14884 Multifunktionsbad Mariendorf - wie ist der Stand im April 2018?

    Eingereicht von: Philipp Bertram, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    beschleunigen? Seite 2 von 4 Zu 2. und 3.: Am 19.12.2017 hat das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg die Aufstellung des Bebauungsplans 7-88 für das Grundstück Ankogelweg 95 beschlossen. Dem war eine intensive Zusammenarbeit zwischen den BBB und dem Bezirksamt…

  3. BE 18/20179 Vom Baum zur Baumallee - Klimaanpassung im Sommer

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    sowie den Straßenbau.“ Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf „Es müssen entsprechende Festsetzungen bereits bei der Bebauungsplanung vorhanden sein und die erforderlichen Investitionsmittel.“ Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf „Zisternenanlagen erscheinen…

  4. BE 18/20003 Dieses Geld für Diese eingetragene Genossenschaft?

    Eingereicht von: Sibylle Meister, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    der Neubauwohnungen. Gesichertes Planungsrecht für das Vorhaben (d.h. das Vorhaben liegt im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, der die Errichtung von Wohnungen zulässt, oder die Bebauung ist gemäß § 34 Baugesetzbuch zulässig) oder die Aussicht…

  5. BE 18/15628 Stadtplanung in der ehemaligen britischen Siedlung am Olympiastadion

    Eingereicht von: Andreas Statzkowski, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    öffentlichen Straßenraums bisher bei 0,46 Stellplatzen pro Wohneinheit. Für den Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 4-59 VE ist die Festsetzung von zulässigen Stellplätzen mit einer Zahl von maximal 275 vorgesehen. Das Verhältnis von…

  6. BE 18/12142 Zukunftsort Schöneweide

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Infrastrukturmaßnahmen sind zusätzlich in der Umsetzung und Planung. 7. Aus welchem Grund ist es bislang noch nicht zum Bau der im Bebauungsplan 9-14 vorgesehenen Wilhelminenhofbrücke und somit zu einem weiteren physischen Zusammenschluss der Teile Oberund Niederschöneweide…

  7. BE 17/11162 Zukunft des Müggelturms - Wann will der Senat endlich handeln?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zu 7.: Ja, es gibt den Beschluss des Bezirksamtes Treptow-Köpenick Nr. 83/02 vom 20.08.2002 zur Auf- stellung eines Bebauungsplans 9-4 "Müggelturm". Der Bezirk verfolgt das Ziel, mit der Ergänzung der vorhan- Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode…

  8. BE 17/10617 Tacheles

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des TachelesGrundstücks mit einzubeziehen? a) wenn ja, wie? Zu 9.: Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes I-41, der mit Datum vom 13.05.2003 festgesetzt wurde. Sofern für die Nachnutzung des Tacheles nicht neues Planungsrecht…

  9. BE 18/13996 Berücksichtigung von Genossenschaften in den elf neuen Stadtquartieren und bei der Vergabe von Flächen

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    erst sinnvoll nach einem Grundstückserwerb durch das Land Berlin, einer Konkretisierung der Planung (Aufstellung von Bebauungsplänen) und der Vorbereitung/ Durchführung der Grundstücksberäumung ab Anfang 2019. Buch (hier: V) Es sind leider keine qualifizierten…

  10. BE 18/12421 Kita in der Ulmenstraße 12 (II)

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    verwiesen. 25. Wie viele Jahre ist bereits auf diesem Grundstück der Bau einer Kita vorgesehen? Zu 25.: Der Bebauungsplan XXIII-30c, der auf dem Grundstück Ulmenstr. 12 den - 4 - Bau einer Kindertagesstätte vorsieht, wurde durch das…

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