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SN 6/10888 Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern und Einsätze der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer in Sachsen im III. Quartal 2017
verändern. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Frage 4: In welcher Höhe sind für den Freistaat Sachsen Kosten aus Einsätzen von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer und der Bundespolizei im III. Quartal 2017 und konkretisiert…
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SN 6/4134 Rechte Konzerte in Sachsen im Jahr 2014
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/3143 Versammlungsgeschehen am 25. Oktober 2015 in Freiberg anlässlich der Ankunft eines Sonderzuges mit Flüchtlingen
des Demonstrationsbeginns und -endes, des Eintreffens und Loslaufens welcher Gruppen, der Lautsprecherdurchsagen, des Einsatzes von Polizeigewalt, Friedlichkeit/Aggressivität der Demonstrationsteilnehmer etc.) Frage 2: Welche Versammlungen/Aufcüge/Kundgebungen…
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SN 6/9767 Aktivitäten der Muslimbruderschaft und der Islamischen Gemeinschaft in Deutschland e.V. (IGD) in Sachsen, Nachfrage zum Verfassungsschutzbericht
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 Sächs- VSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/9621 Netzwerk EinProzent in Sachsen
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/7880 Fortgesetzte Aktivitäten der "Terrorcrew Muldental" (TCM) im Jahr 2016
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/16118 Mögliche Nachfolgeaktivitäten verbotener Gruppierungen der extremen Rechten im Freistaat Sachsen im Jahr 2018
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. lm Falle des Einsatzes von Per— sonen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/2202 Glyphosateinsatz in Sachsen unter neuen Anwendungsbestimmungen
der geänderten Anwendungsbestimmungen ? Die Staatsregierung hat keine Kenntnis über den Umfang oder die Entwicklung des Einsatzes von Glyphosat im Freistaat Sachsen, weder in den Jahren 2010 bis 2013 noch seit lnkrafttreten der geänderten Anwendungsbestimmungen…
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SN 6/15213 Elbsteiger Marsch des Vereins "Wanderlust e.V." Pirna
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/961 Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen - Beobachtung von Parteien
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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