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HH 21/1932 FSJ Politik in Hamburg (II)
Politik in Hamburg (II) Die Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage „FSJ Politik in Hamburg “ (21/1693) lässt Nachfragen aufkommen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wann wird das Gutachten des Bundesministeriums für Familie…
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HH 21/12344 Was plant die Stadt nach dem Ankauf von Grünflächen in Bergstedt? (2)
Stadt nach dem Ankauf von Grünflächen in Bergstedt? (2) Aus der Antwort des Senats in Drs. 21/11712 ergeben sich einige Nachfragen . Ich frage den Senat: 1. Wann genau hat der in Drs. 21/11712 erwähnte Ankauf des Flurstücks 260 in Bergstedt stattgefunden…
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HH 21/764 Transparenz bei der Umgestaltung der Bebelallee sicherstellen
auch der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wird. Dieser Bitte soll der LSBG bis heute trotz mehrfacher Nachfrage seitens des Bezirksamtes nicht nachgekommen sein. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Trifft es zu, dass…
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HH 21/8005 Wie viele Flüchtlinge haben bisher ihre Familien nach Hamburg nachgeholt? (III)
viele Flüchtlinge haben bisher ihre Familien nach Hamburg nachgeholt ? (III) Die Antwort auf Drs. 21/7858 macht weitere Nachfragen notwendig. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. In Drs. 21/7858 heißt es, dass im Jahr 2016 2.560 Anträge…
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HH 21/2801 Halbzeit Winternotprogramm – Reichen die Schlafplätze?
Winternotprogramm ist ein niedrigschwelliges Angebot. Erfahrungsgemäß kommt es während des Winternotprogramms zu Schwankungen in der Nachfrage nach Übernachtungsplätzen und damit in der Auslastung. Die tägliche Auslastung bewegte sich daher im Dezember zwischen…
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HH 21/15923 Antisemitische Schmiererei auf Mahnmal deportierter Juden in Rotherbaum (II)
dem Mahnmal deportierter Juden in Rotherbaum. Aus der vom Senat übermittelten Antwort zur Drucksache ergeben sich einige Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Sind dem Senat Aktivitäten der „Amal-Bewegung“ oder deren Abspaltung…
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HH 21/7681 Umbaupläne gestoppt – Was passiert mit der Bücherhalle Volksdorf? (3)
Hamburger Öffentliche Bücherhallen) zu den Planungen einer Standortverlagerung der Bücherhalle Volksdorf ergeben sich einige Nachfragen. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Stiftung Hamburger…
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HH 21/10345 Verlust beim Parkraum-Management (2)
Betr.: Verlust beim Parkraum-Management (2) Die Antworten des Senates auf meine Anfrage Drs. 21/10249 geben Anlass für Nachfragen. Ich frage den Senat: Das Parkraum-Management dient der Durchsetzung der Regeln im fließenden und ruhenden Verkehr…
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HH 21/10403 Rückhaltebecken Lottbeker Teich – Wann werden die angekündigten Maßnahmen umgesetzt? (2)
Umfang einer Entschlammung des Lottbeker Teichs von den Ergebnissen der weitergehenden Untersuchungen abhingen. Auf meine Nachfrage mit der Drs. 21/7194 Ende 2016 hieß es dann, dass im Jahr 2017 ein Planungsauftrag erteilt werden solle. Ich frage den…
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HH 21/2201 Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG
wurde? Wenn es solche Fälle gab, wurde daraufhin die Leistung an die betreffende Person nach AsylbLG eingestellt? Die Nachfrage nach Arbeitsgelegenheiten ist höher als das Angebot, sodass diese Problematik derzeit nicht auftritt.…
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