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SN 6/14608 Fördermittel für den Landkreis Bautzen
Infrastruktur Sächsische Aufbaubank - Förderbank - Neubau einer Dreifeldschulsporthalle am Schulstandort Großröhrsdorf zur Nutzung durch Schüler des Ferdinand-Sauerbruch-Gymnasiums und der Mittelschule Rödertal Schulsporthallenneubau 2014 768.874,05…
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SN 6/4451 Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen (SMF)
gern. § 50 Abs. 2 SächsBO a. F. in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen barrierefrei zu erreichen und deren Nutzung ohne fremde Hilfe möglich sein. § 50 Abs. 3 SächsBO a. F. beschrieb die baulichen Mindestanforderungen zur Umsetzung von…
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SN 6/14089 Anschaffung von polizeilicher Vorhersagesoftware ("Precobs") - Nachfrage zu Drs 6/5667
Auftragsvergabe, Auftragnehmer und Ergebnissen.) Frage 4: Wurden durch Behörden des Freistaates Sachsen Erkenntnisse über die Nutzung von und den Umgang mit Vorhersagesoftware von anderen Behörden, Softwareanbietern oder Dritten eingeholt? (Bitte um Auflistung…
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SN 6/8217 Österreichische Polizei-Spezialeinheit Cobra - Einsatz in Sachsen?
„Cobra" über die Möglichkeit der Luftverlastung von Einsatzkräften mittels Hubschrauber sowie der besonderen taktischen Nutzung von Hubschraubern . Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/17/162 Dresden, , . Februar 2017…
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SN 6/4923 Unterstützung der Einrichtung von WLAN-Hotspots in Sachsen
sehr unterschiedlichen Sendestärken, Reichweiten und Bandbrei¬ ten. Frage 3: Stehen eine zeitliche Limitierung der WLAN Nutzung oder ein Begrenzung des Datenvolumens für einzelne Nutzer einer Förderung im Rahmen des Programm DiOS im Wege? Die Vorgaben…
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SN 6/11557 Polizei in Bus und Bahn in Leipzig
ist das Ziel, ein erhöhtes Maß an Sicherheit und den notwendigen Service im öffentlichen Verkehrsraum, insbesondere bei Nutzung von Bus und Bahn, zu gewährleisten und somit das objektive und subjektive Sicherheitsgefühl zu stärken. Die Zusammenarbeit…
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SN 6/2031 Unterbringung von Asylbewerbern im Erzgebirgskreis
Schaffung von Unterbringungseinrichtungen haben die Gemeinden mitzuwirken und insbesondere geeignete Grundstücke und Gebäude zur Nutzung zur Verfügung zu stellen oder zu benennen. Soweit erforderlich, haben sie die Einrichtung von Notquartieren zu dulden (§ 3…
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SN 6/1725 Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern 1. Quartal 2015
"Einsatz" wird durch die Polizei sehr weit gefasst. Es wird darunter die Wahrnehmung operativer polizeilicher Aufgaben unter Nutzung personeller und materieller Ressourcen verstanden. Das heißt, nahezu alle polizeilichen Maßnahmen, auch im Rahmen der Gefahrenabwehr…
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SN 6/1396 Wohnungsbau auf dem Campus der TU Dresden
Flächen als sogenannte Immobilienreserve für Zwecke der TU Dresden zur Verfügung. Die eventuell daraus resultierende bauliche Nutzung ist u. a. vom genehmigten Bedarf, der Einordnung in den Staatshaushalt sowie den baurechtlichen Maßgaben abhängig. Bisher…
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SN 6/921 Dialogorientiertes Serviceverfahren zur Vermittlung zulassungsbeschränkter Studienplätze
auch die TU Dresden nehmen mit dem Studiengang Psychologie seit dem WS 2013/14 am DoSV teil. Frage 2: Welche Kosten für die Nutzung des DoSV fallen für die einzelnen Hochschulen an? (Bitte auflisten.) Es fallen keine Kosten an, zumindest nicht bis zum WS…
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