kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11803 Tod in der Kälte: Verstorbene Wohnungslose in der katlen Jahreszeit in Berlin

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wohnungslosigkeit . Im Jahr 2011 wurden ca. 5000 Menschen untergebracht, weitere 4959 Menschen erhielten Maß- nahmen nach § 67 SGB XII zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (Stichtag: 31.12.2011). Die Auf- schlüsselung nach Geschlecht liegt…

  2. BE 18/17345 Wohngemeinschaften für Menschen mit Demenz

    Eingereicht von: Herbert Mohr, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Pflegeanbieters innerhalb einer Wohngemeinschaft vorgehalten werden. Darüber hinaus finden sich in der Vereinbarung gem. § 89 SGB XI über die Vergütung ambulanter Pflegeleistungen im Leistungskomplex 19 „Versorgung und Betreuung in Wohngemeinschaften von…

  3. BE 17/15303 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Berlin

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Quotenschlüssel. Über das 18. Lebensjahr hinaus waren 230 junge Flüchtlinge in der Jugendhilfe nach § 41 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII untergebracht. 2. Bei wie vielen von diesen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen wurde eine forensische Untersu-…

  4. BE 17/12994 Entwicklung des Personalkörpers der Berliner Jobcenter (II)

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    das Personal für die derzeit unbesetzten Stellen zu stellen? Zu 2.: Nach § 44k Abs.1 Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II) übertragen die Träger den Jobcentern Planstellen und Stellen sowie Ermächtigungen für die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen…

  5. BE 17/17754 Personalisierung der Berliner Jobcenter

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Einrichtungen vor. Um dennoch die Dimension des Zugangs und die bezirkliche Verteilung asylberechtigter SGB II- Neuantragstellerinnen und SGB II-Neuantragsteller innerhalb Berlins annähernd einschätzen zu können, wurde die Anzahl der im Jahr 2015…

  6. BE 18/17141 Schulbedarfskampagne - Übernahme der Kosten durch das Jobcenter für digitale Teilhabe an Bildung?

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Bedarf 3 festgestellt wurde, erfolgt im Einzelfall eine darlehensweise Gewährung der Leistung nach § 24 Abs. 1 SGB II. Nach der durch einen bundesweit geltenden Rahmen geprägten Systematik sind im Regelbedarf verbrauchsrelevante Ausgaben…

  7. BE 18/18370 Immer noch kein Bericht der Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitslosigkeit (nach SGB II und III), Langzeitarbeitslosigkeit (nach SGB II und III), Transferbezug (existenzsichernde Leistungen für Nicht-Arbeitslose nach SGB II und XII) Kinderarmut (Transferbezug SGB II der unter 15-Jährigen). …

  8. BE 18/12081 Öffentliche Finanzierung von Chaos und Randale - Rigaer Straße 94

    Eingereicht von: Kurt Wansner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    jeweiligen Sozialgesetzbüchern? 2. Wie viele Bewohner der Rigaer Straße 94 beziehen staatliche Transferleistungen nach dem SGB II und XII? 3. Liegen dem Senat Erkenntnisse zu dem Gesamtvolumen der staatlichen Transferleistungen aller Bewohner des…

  9. BE 18/15344 Entlassungsmanagement bei Vivantes

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die in die folgende Beantwortung eingeflossen ist. 1. Seit wann gibt es ein Entlassungsmanagement gemäß § 39 Absatz 1a SGB V für alle Standorte und Abteilungen bei Vivantes? Zu 1.: Seit vielen Jahren wird Entlassungsmanagement unter Berücksichtigung…

  10. BE 18/10604 Weiterhin aktuell?

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    fallunspezifischen Leistungen können je nach Bedarf im Einzelfall die individuellen Hilfen nach § 27 ff. Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII) ergänzen, verkürzen oder ersetzen. Die Berliner Jugendämter sind u.a. aufgrund der Ausführungsvorschriften zur…

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