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HH 21/6006 Verfügbarkeit von Schulplätzen und der Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Redderbarg in Lemsahl-Mellingstedt
Erstklässlerjahrgang bedienen könnte, lässt sich dies nur realisieren, wenn die gesetzlich vorgesehene Nachmittagsbetreuung gewährleistet werden könnte. Hierzu fehlen der Schule allerdings die Kapazitäten. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1…
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HH 21/4539 Schutz von Feuerwehrleuten vor erhöhtem Krebsrisiko
Kontrolle durch den Nutzer auf die Einsatzfähigkeit des Schutzanzuges. Die Reinigung durch ein zertifiziertes Unternehmen gewährleistet die Entfernung entsprechender Beaufschlagungen. Eine Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit eines Anzuges entsteht in…
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HH 21/4073 Brand in der Feuerwehr-Leitstelle Wendenstraße in Hammerbrook: Ursachen und Folgen
Darüber hinaus soll der Brand dafür gesorgt haben, dass der telefonische Notruf über die Nummer 112 nicht mehr vollständig gewährleistet ist. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Was war die Ursache für den Ausbruch des Brandes? 2. Für den…
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HH 21/13815 Schulcampus Hafencity (II) – Stadtteilschule und Gymnasium unter einem Dach – Wie soll das schulrechtlich funktionieren?
stabiles Schulangebot eingerichtet werden kann, das die Bildungsgänge der beiden Schulformen Stadtteilschule und Gymnasium gewährleistet. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Welchem Schultyp wird der Campus HafenCity insgesamt…
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HH 21/605 Von wegen olympiareif – Weshalb wird das Schwimmbad auf St. Pauli sonntags für Bürger/-innen geschlossen? (Olympische Spiele II)
der Öffentlichkeit zur Verfügung. 7. Nach welchen Kriterien wird die Versorgung der Bevölkerung mit Schwimmbädern gewährleistet? In welchen Quartieren, Stadtteilen oder Bezirken ist eine Unterversorgung vorhanden beziehungsweise Kapazitätsauslastung…
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HH 21/17530 Das neue HmbShKG – Welchen Kontroll- und Überwachungsaufwand durch die Bezirksämter hält der Senat bei der Umsetzung des Gesetzes für notwendig beziehungsweise für angemessen?
technische Ausrüstung zur verlässlichen Unterschreitung des Grenzwertes und informiert die Behörden umgehend, wenn dies nicht gewährleistet werden kann. Hier würden die Bezirksämter unverzüglich tätig.…
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HH 21/10079 Durchlässigkeit des Bildungswesens an allgemeinen staatlichen Schulen
die Ausrichtung an schulform- und bildungsgangübergreifenden Bildungsstandards die Durchlässigkeit des Bildungswesens gewährleistet. Genau diese Durchlässigkeit erweist sich allerdings aufgrund der letztjährigen Änderungen des HmbSG in § 45 Absatz…
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HH 21/3439 Muss die Polizei Hamburg den geplanten Nordverbund bei der Telekommunikationsüberwachung und den Aufbau des Rechen- und Dienstleistungszentrums in Hannover mit Stellenstreichungen finanzieren?
15. Bei der Bekämpfung der OK, Drogen- und Schwerstkriminalität ist die Telekommunikationsüberwachung unabdingbar. Wie gewährleistet der externe Dienstleister RDZ, dass die erforderliche Flexibilität für die Bekämpfung dieser Kriminalitätsformen gegeben…
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HH 21/9855 Hochbahn-Wache (II)
insbesondere, dass bei Ad-hoc-Lagen eine hohe und schnelle Präsenz durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hochbahn-Wache gewährleistet wird. 10. Welche Überlegungen zur kurz- und mittelfristigen Weiterentwicklung der Hochbahn-Wache gibt es? Grundsätzlich…
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HH 21/9876 Gewalttätige Auseinandersetzungen hinter Gittern – Wildwest in Santa Fu?
Auseinandersetzung , obwohl die Binnendifferenzierung nach Angaben des Senats in der Drs. 21/9773 in der JVA Fuhlsbüttel durchgängig gewährleistet ist? Siehe Vorbemerkung. 6. Gab es seit Beginn der Legislaturperiode ähnliche Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden…
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