kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/17696 Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    C H ) 1 8 .0 7 .2 0 1 8 ( d u rc h d ie B e h ö rd e f ü r S ta d te n tw ic k lu n g u n d W o h n e n , g e m ä ß § 6 5 A b s . 3 L H O ) S c h a ff u n g e in e s e ff iz ie n te n , C…

  2. HH 21/1704 Situation und Sicherheit weiblicher Flüchtlinge

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften von f & w fördern & wohnen – Anstalt öffentlichen Rechts (f & w) und des Deutschen Roten Kreuzes, Kreisverband Hamburg-Harburg e.V. (DRK) wie folgt: 1. Inwiefern…

  3. BT 19/2146 Straftaten an Bahnhöfen in Deutschland

    Eingereicht von: René Springer, Dr. Christian Wirth, Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Landesbehörden festgestellten Delikten obliegen ausschließlich den jeweils zuständigen Landesregierungen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2146 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie sieht nach…

  4. BT 19/2951 Wiederaufbau der Bahnverbindung Freiburg - Breisach - Colmar

    Eingereicht von: Kerstin Andreae, Matthias Gastel, Dr. Franziska Brantner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    aber auch für die deutsch-französische Zusammenarbeit, erzielen kann (Badische Zeitung vom 21. Februar 2018). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2951 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie entwickelten…

  5. BT 19/2458 Bomben- und BC-Waffenfunde mit politisch motivierten Hintergrund

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    zudem teilweise vorläufig und gibt in vielen Fällen lediglich den aktuellen Stand von Ermittlungen wieder. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2458 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Fund und Sicherstellung…

  6. HH 21/16536 Wie wurde die Jahresplanung des Zentralen Koordinierungsstabs Flüchtlinge (ZKF) umgesetzt?

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) und SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg wie folgt: 1. Wie viele/welche EA wurden geschlossen? Bitte…

  7. BT 19/15113 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Vorteile mobiler Anwendungen erschließen und Marktzugänge für gute digitale Anwendungen im Gesundheitswesen erleichtern

    Eingereicht von: Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    erfolgte damit vier Jahre später als die Verabschiedung der „Digital Agenda for Europe“ der EU-Kommission im Jahr 2010 ( w w w . e u r - l e x . e u r o p a . e u / L e x U r i S e r v / L e x U r i S e r v . d o ? uri=COM:2010:0245:FIN:DE:PDF) und nach…

  8. BT 19/15909 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Förderung der Digitalwirtschaft in Entwicklungsländern

    Eingereicht von: Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, das nicht gehalten wurde ( w w w . sueddeutsche.de/politik/netzpolitik-von-union-und-spd-stunde-der-nerds-1.18 02641). Im Jahr 2014 versprach Bundeskanzlerin…

  9. BY 17/21995 Vereinbarkeit von Energiewende und Naturschutz

    Eingereicht von: Andreas Lotte, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w . bayern . landtag . de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern . landtag . de–Aktuelles/ Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung…

  10. BY 17/22275 Frauenanteil bei Ehrungen III

    Eingereicht von: Verena Osgyan, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w . bayern . landtag . de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern . landtag . de–Aktuelles/ Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung…

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