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BY 17/22702 Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht VII - Politikbereich Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17…
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BY 17/22330 Einbürgerungen von Kosovaren in Bayern
Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17…
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HH 21/12534 Gebührenerhöhung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung (IV)
Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) wie folgt: 1. Wie sieht die Gebührenkalkulation für die Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen auf Basis…
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BT 19/14905 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - "Agentur für Innovation in der Cybersicherheit"
erfolgte damit vier Jahre später als die Verabschiedung der „Digital Agenda for Europe“ der EU-Kommission im Jahr 2010 ( w w w . e u r - l e x . e u r o p a . e u / L e x U r i S e r v / L e x U r i S e r v . d o ? uri=COM:2010:0245:FIN:DE:PDF) und,…
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BT 19/15102 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - "Allgemeine Compliance-Standards für Telemedien entwickeln"
erfolgte damit vier Jahre später als die Verabschiedung der „Digital Agenda for Europe“ der EU-Kommission im Jahr 2010 ( w w w . e u r - l e x . e u r o p a . e u / L e x U r i S e r v / L e x U r i S e r v . d o ? uri=COM:2010:0245:FIN:DE:PDF) und,…
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BT 19/2795 Zur Lage der Menschenrechte in der Türkei
tatsächliche Lage häufig nicht deckungsgleich sind, geht es den Fragestellenden hierbei nicht nur um eine Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2795 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode formal-rechtliche…
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BT 19/6071 Bauland und Leerstand
de/wirtschaft/unternehmen/ immobilien-hausbau-auf-dem-land-2800-prozent-zu-viele-eigenheime-a-1152839. html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6071 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie groß ist…
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BT 18/5347 Konsequenzen aus der Einstufung von Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend durch die Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation und Deutschlands Rolle im laufenden Wiederzulassungsverfahren der Europäischen Union
Landwirtschaft, bei kommunalen Grünflächen und im Haus- und Kleingartenbereich eingesetzt (für letzteren V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5347 – 2 –…
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BT 18/10098 Briefkastenfirmen für die Bundesdruckerei und Panama Papers
Strafverfolgung obliegt – von wenigen, hier nicht in Betracht kommenden Ausnahmen abgesehen – den Ländern. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10098 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Inwieweit…
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BT 18/12258 Bilanz der neuen Hightech-Strategie sowie des Hightech-Forums
Verbesserungspotenzial der in dieser Legislaturperiode ausgerufenen „neuen Innovationsstrategie“ fortzuentwickeln. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12258 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode V o r b e me…
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