kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/9244 Sportanlagenlärmschutzverordnung

    Eingereicht von: Katrin Kunert, Dr. André Hahn, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 18. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält…

  2. BT 18/8817 Klimaschutz bei Gebäuden der deutschen Auslandsvertretungen

    Eingereicht von: Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 15. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext…

  3. BT 19/4156 Mangelnde Kooperation ausländischer Stellen bei der Passbeschaffung

    Eingereicht von: René Springer, Prof. Dr. Lothar Maier, Dr. Lothar Maier, Dr. Roland Hartwig, Dr. Robby Schlund, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    auch wenn der Bund dabei in einigen Fallgruppen Amtshilfe leistet. Die Bundesregierung weist darauf hin, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4156 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode dass die vorgelegte…

  4. BT 18/6717 Evaluierungen und Verbesserungen der Kreditvergabe aus dem ERP-Sondervermögen

    Eingereicht von: Thomas Nord, Eva Bulling-Schröter, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 12. November 2015 übermittelt.…

  5. BT 18/12065 Flächenverbrauch und Flächenzertifikatehandel

    Eingereicht von: Christian Kühn, Britta Haßelmann, Peter Meiwald, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    und Landschaft durch Versiegelung, Zersiedelung und Zerschneidung sind erheblich und zumeist unumkehrbar. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12065 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wie hoch…

  6. BT 18/13477 Fipronil in Eiern - Konsequenzen für Lebensmittelüberwachung und -sicherheit

    Eingereicht von: Katrin Göring-Eckardt, Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    definitive und verlässliche Einschätzung der Zahl der in den Handel gelangten Eier nicht möglich sein dürfte. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13477 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Die zuständigen…

  7. BT 19/4745 Ausstattung der Bundeswehrsoldaten mit Schutzwesten

    Eingereicht von: René Springer, Jan Ralf Nolte, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    „Schutzwesten“ stellen aufgrund der geforderten Detailtiefe eine schutzwürdige Zusammenstellung dar, da sie ei- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4745 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode nen umfassenden…

  8. BT 19/5141 Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH – Arbeitsweise, Kostenstruktur und mögliche Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen

    Eingereicht von: Kerstin Andreae, Dr. Manuela Rottmann, Claudia Müller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    kritisiert u. a. die Gremienstruktur, mangelnde Unabhängigkeit und die fehlende Prozessoptimierung der DAkkS. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5141 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Es muss also hinterfragt…

  9. BT 19/5653 Erkenntnisse der Generalbundesanwaltschaft und der Sicherheitsbehörden des Bundes zu rechtsextremen Straf- und Gewalttaten in Chemnitz

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    brachen in ein Haus ein. Es gab zahlreiche Verletzte (vgl. www.zdf.de/politik/frontal-21/pressemitteilung- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5653 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode interner-poli…

  10. BT 19/12690 Cum/Ex - Neue Entwicklungen und Versicherungssektor

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    2012 ergeben? Wenn ja, welche, und wie wurde darauf reagiert bzw. plant die Bundesregierung zu reagieren? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12690 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Der Bundesregierung…

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