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BT 18/7310 Intergeschlechtliche Menschen in Deutschland
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 18. Januar 2016 übermittelt…
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BT 18/11833 Rüstungsexporte 2013 bis 2017
Höchstwerte der letzten Jahre als Konsequenzen einer „restriktiven “ Rüstungsexportpolitik bezeichnen und erklären? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11833 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 3. Plant Bun…
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BT 19/2019 Aktionsplan nachhaltiges Finanzsystem
Umweltrisiken, einschließlich der Klimaund Transitionsrisiken) als auch eine bessere Wahrnehmung von Chancen mit Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2019 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode sich bringt. Zudem…
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SN 6/509 Erkenntnisse aus der Forschungsstudie "Rechts motivierte Mehrfach- und Intensivtäter in Sachsen" des HAIT zur verbotenen Fortführung der Neonazigruppierung "Sturm 34" in der Region Mittweida
des Innern SMI verbotenen Gruppierung W.: .Nach seiner Haft beteiligte sich W. im Zeitraum 2009 bis 2012 erneut an mindestens fünf PMK-Gewalttaten. Erkenntnissen des LfV zufolge bewegte sich der Ex-S-34-Anführer W. in jüngerer Vergangenheit in verschiedenen…
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NW 16/9191 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Aachen
Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…
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NW 16/9208 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis
Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…
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NW 16/9214 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis
Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…
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NW 16/9201 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Euskirchen
Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…
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NW 16/9206 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Heinsberg
Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…
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NW 16/9217 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Mönchengladbach
Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…
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