kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/12118 Gleislinse: Ersatzmaßnahmen für die Eingriffe in die Natur müssen in Berlin stattfinden

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    entwickelt werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) ist zustän- dig für das Verfahren zum Bebauungsplan 9-60, die Ko- ordinierung der gemeinsamen Entwicklung mit der DB AG und die Durchführung der öffentlichen Maßnahmen…

  2. BE 17/12041 Ausgleichspflichten bei der Aufgabe von Kleingärten

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    allem auf die planungsrechtliche Situation des Er- satzlandes an. Geeignet in diesem Sinn ist Ersatzland, wenn es im Bebauungsplan als Dauerkleingartenfläche ausgewiesen oder in Entwürfen dafür vorgesehen ist. Bei der Ersatzlandverpflichtung handelt…

  3. BE 17/12036 Heckeshorn

    Eingereicht von: Stefan Schlede, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Auswirkungen hätte dies für die Kolonie Alsen? Zu 4.: Das Gesamtgrundstück liegt im Geltungsbe- reich zweier festgesetzter Bebauungspläne. Das Gelände ist derzeit als Sondergebiet Klinik und Sondergebiet An- lagen für kulturelle, soziale und gesundheitliche…

  4. BE 17/11787 Anforderungen an städtebauliche Vertäge

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    22. September 2011 – Az. OVG 2 A 8.11 (Bebauungsplan I-15b für das Grundstück Leipziger Platz 12-13 im Bezirk Mitte), wonach städtebauliche Ver- träge im Zusammenhang mit der Aufstellung eines Be- bauungsplans zumindest in ihrem wesentlichen Inhalt…

  5. BE 17/11538 Personalsituation in den bezirklichen Bauplanungsämtern

    Eingereicht von: Matthias Brauner, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    folgt: Frage 2: Wie viele Baugenehmigungen wurden pro Bezirk in den Jahren 2006 – 2011 erteilt und wie viele Bebauungsplan- und Anzeigeverfahren wurden begonnen und abgeschlossen? Antwort zu 2: Die Daten wurden bei den bezirklichen …

  6. BE 17/11795 Unwissend oder unentschieden - Welche Position hat der Senat zum Erhalt der Kleingartenkolonie Säntisstraße?

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Flächennutzungsplanes mit „Festsetzung einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung Dauer- kleingärten (§ 9 Nr. 15 BauGB) in einem Bebauungsplan […] eine dauerhafte Sicherung der Kleingartenanlage “ ermöglichen würde? Antwort zu 4: Das besagte Schreiben ist…

  7. BE 17/11769 Ergebnisse der Artenkartierungen auf dem Gelände des geplanten Landschaftsparks Gatow

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Artenschutzfach- beitrag abgeschlossen und die Ergebnisse umgesetzt wer- den. Eine Befreiung von den Festsetzungen im Bebau- ungsplan VIII-422 wird voraussichtlich erforderlich sein, um den Anforderungen des Artenschutzes Rechnung zu tragen. …

  8. BE 17/11752 Landeseigene Grundstücke Ostkreuz - An der Mole

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Harald Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    liegenden Grundstücke. Inhalt der Gespräche ist die Realisierung von Art und Maß der baulichen Nutzung gemäß Entwurf des Bebauungsplans XVII-4. Frage 5: Welche Infrastrukturmaßnahmen sollen durch den Verkauf landeseigener Grundstücke finanziert…

  9. BE 17/11677 Situation am Berliner Alexanderplatz

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    neuen Wohneinheiten ist rund um den Berliner Alexanderplatz in den nächsten fünf Jahren zu rechnen? Zu 4.: Die Bebauungspläne des Bezirks Mitte als auch des Senats enthalten aus planungsrechtlichen Gründen keine Festsetzungen von Wohnungszahlen…

  10. BE 17/11633 StEP Wohnen mit Umwelt- und Klimazielen im Einklang?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    das Biotopverbundsystem auf einen Maßstab konkretisiert, der auch Aussagen auf der Ebene konkreter Flächen, z.B. für Bebauungspläne, zulässt? Antwort zu 3: Auf der gesamtstädtischen Maßstabsebene schließt das Landschaftsprogramm die Erhaltung …

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