kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/11264 Veranstaltungen im Vereinsobjekt des Nationalen Jugendblock Zittau e.V.

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden . Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen . Diese Personen…

  2. SN 6/11183 Kollektiv Oberlausitz

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  3. SN 6/11263 Von der extrem Rechten genutzte Objekte im Freistaat -Nachfrage zur Drs. 6/10837

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 Sächs- VSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  4. SN 6/10324 "Klub 451" in Pirna

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  5. SN 6/13777 Neonazi-Konzert am 16.06.2018 in Mitteldeutschland

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  6. SN 6/11524 Wiederaufnahme der Aktivitäten der Schlesischen Jungs Niesky

    Eingereicht von: Mirko Schultze, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  7. SN 6/3709 Aktivitäten der "Europäischen Aktion" in Sachsen im Jahr 2015

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  8. SN 6/15215 Streifgänge von Rechtsextremen in Schwarzenberg (Erzgebirge)

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  9. SN 6/13910 Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern und Einsätze der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer in Sachsen im II. Quartal 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    250 5 nahmen im Rahmen von Ermittlungsverfahren Frage 4: In welcher Höhe sind für den Freistaat Sachsen Kosten aus Einsätzen von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer und der Bundespolizei im II. Quartal 2018 und konkretisiert…

  10. SN 6/12001 Förderung von besonderen Initiativen

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    benachteiligte Jugendliche werden aktiv! 296,30 Maßnahmen zum Schutz vor Wassererosion unter besonderer Berücksichtigung des Einsatzes von Kurzumtriebsplantagen (KUP) in der Landwirtschaft 455,81 Summe |ST-Ausgaben 946.r50.41 2018-02-07T11:47:19+0100 …

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