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HH 21/11484 Gewalttätiger krimineller Algerier mit mehreren Identitäten spaziert frei herum und ist weiter kriminell
liegen keine Hinweise darauf vor, dass der Betroffene Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II), dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) oder dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bezogen hat. Auch in Bezug auf diesbezügliche Betrugsdelikte…
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HH 21/9436 Kostenbelastung von kinderreichen Familien durch Klassenfahrten
dem vom Bund finanzierten Bildungs- und Teilhabepaket für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II, Sozialgeld), von Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ), von Leistungen im Rahmen…
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HH 21/9923 Kontenabrufe durch Dienststellen der Freien und Hansestadt Hamburg (II)
einschl. Juni) Finanzämter 3.577 3.312 1.961 Grundsicherung für Arbeitssuchende (Sozialgesetzbuch (SGB II) 662 575 419 Sozialhilfe (SGB XII) 0 2 0 Gerichtsvollzieher 4.835 5.141 5.386 Drucksache 21/9923 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt…
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HH 21/15811 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ Dezember 2018
minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende Dezember 2018 in Hamburg? Am Stichtag 30. November 2018 lebten 305 unbegleitete minderjährige Ausländer…
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HH 21/157 Geschlossene Unterbringung von intensivpädagogisch zu betreuenden Jugendlichen
27a Absatz 1 des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder und Jugendhilfe – (AG SGB VIII) aufgrund einer besonderen Vereinbarung, deren Abschluss mit den Trägern von außerhalb der Freien und Hansestadt Hamburg…
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HH 21/2633 Wohnheime für Azubis und Schüler
Wohnen in Internaten der Berufsbildenden Schulen als Angebot der Jugendhilfe an (www.auswaertszuhause .de). § 13 Absatz 3 SGB VIII sieht dazu vor: „Jungen Menschen kann während der Teilnahme an schulischen oder beruflichen Bildungsmaßnahmen oder bei…
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HH 21/20158 Abmeldung von Bettenkapazitäten und Schließung von Stationen und Abteilungen in Hamburger Krankenhäusern
Sanktion aufschlüsseln .) Sanktionen richten sich nach der „Vereinbarung gemäß § 137i Absatz 1 Satz 10 SGB V über Sanktionen nach § 137i Absatz 5 SGB V bei Nichteinhaltung der Pflegepersonaluntergrenzen (PpUG-Sanktions-Vereinbarung)“ (veröffentlicht unter…
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HH 21/131 Wie geht Hamburg mit Flüchtlingen um?
Einrichtungen der Erstversorgung nach § 42 SGB VIII (Stichtag 26.03.2015), - 384 in erzieherischen Hilfen nach § 27 ff SGB VIII (Stichtag 28.02.2015) und - 546 in Hilfen für junge Volljährige nach § 41 SGB VIII (Stichtag 28.02.2015). Im Übrigen…
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HH 21/8825 Aus der Zeit gefallen – Wird W.I.R zur Arbeitsmarktintegration der Flüchtlinge überhaupt noch benötigt?
inzwischen stark verkürzt, sodass Neuankömmlinge häufig schon kurz nach der Antragsstellung in den Leistungsbereich nach SGB II wechseln und damit „in den Beratungskontext des Jobcenters “ fallen (Drs. 21/8667). Jugendliche und junge Erwachsene U25…
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HH 21/12780 Sozialleistungsbetrug und illegale Vermietung in Wandsbek
Sozialleistungsbeziehern Angaben hierzu eingeholt werden. Von 34 Leistungsbeziehern beziehungsweise 13 Bedarfsgemeinschaften nach SGB II befinden sich neun Personen in Beschäftigung (sogenannte Aufstocker und Nebeneinkommensbezieher). e. Wie viele und welche…
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