kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9373 Anschlussverwendung bei Außerbetriebnahmen von Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    verschiedene Regelungen sowohl kurzfristige Anpassungen bei gleichzeitiger Sicherung als auch langfristige Kapazitäten gewährleistet waren. Sonderkündigungskonditionen waren vor diesem Hintergrund fachlich nicht notwendig und angesichts der Marktsituation…

  2. HH 21/4128 Entwicklung der gerichtlich bestellten Betreuungen in Hamburg

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    institutionellen Rahmen, der Vertretungsmöglichkeiten bietet und eine gewisse Sicherheit im Umgang mit komplexen Betreuungsfällen gewährleistet. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4128 3 5. Wie haben sich die Kosten…

  3. HH 21/11201 Polizeiakademie Hamburg – Entwicklung des Bestandes an Lehrpersonal und der Schüler- und Studierendenzahlen

    Eingereicht von: Sören Schumacher, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Ausbildung wie auch der Fortbildung wird ein integrativer Ansatz verfolgt, der eine größere Nähe zum Polizeivollzug gewährleistet. Ziel war und ist, Hamburgs Polizistinnen und Polizisten noch besser für ihre Aufgaben auszubilden und die Attraktivität…

  4. HH 21/13610 Harburg – Ewige Baustelle des Senats?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode Drucksache 21/13610 3 Bauwirtschaft Rechnung. Dadurch wird der termingerechte Fortschritt der Baumaßnahme gewährleistet und die insgesamt nachhaltige Wirkung des Projekts gesichert. 7. Niedersachsen und Hamburger klagen gemeinsam zu Recht…

  5. HH 21/1030 „Apple Maps“ und die rechtlichen Folgen

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Hinweisen aus der Bevölkerung soll der Datenschutz bei „Apple Maps“ hingegen nicht in vorbezeichnetem Mindest-Umfang gewährleistet sein, was unter anderem die Angst schürt, dass potenzielle Diebe ihren nächsten Diebeszug im Detail online planen können…

  6. HH 21/2160 Todesfall in Hamburg-Harburg

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    verbessert. Dennoch müssen zeitgleich weiterhin Vakanzen und Fluktuation ausgeglichen und die Einarbeitung neuer Fachkräfte gewährleistet werden. Vor diesem Hintergrund gab es im laufenden Kalenderjahr zwei kollektive Überlastungsanzeigen der genannten Abteilung…

  7. HH 21/15833 Hiobsbotschaften aus der HELIOS Mariahilf Klinik in Harburg – Wie ist es dort wirklich um die Geburtshilfe bestellt?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    nach Tag- und Nachtschicht angeben. Das Krankenhaus hat dargelegt, dass dieses Ziel nicht nur angestrebt, sondern auch gewährleistet wird, da für jede Frau eine Hebamme pro Schicht verantwortlich ist. Alle komplikationslosen Geburten werden von einer…

  8. HH 21/15094 City-Hof: Keine Abbruchgenehmigung vor endgültigem Verkauf im Jahr 2019 möglich

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    überwiegende öffentliche Interesse an einer Wohnnutzung nur durch den Neubau und nicht durch den Erhalt des City-Hofs gewährleistet wird? Eine konkrete Ermittlung des möglichen Umfangs einer genehmigungsfähigen Wohnnutzung bei Erhalt des City-Hofs…

  9. HH 21/20019 Unsinnige rot-grüne Umbau- und Gebührenabsichten für Park+Ride am U-Bahnhof Ohlstedt – Wann werden die Planungen endlich vorgelegt?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Qualitätsstandard auf den P+R- Drucksache 21/20019 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Anlagen gewährleistet. Die Mittel werden unter anderem für die Reinigung und Instandhaltung der P+R-Anlagen sowie für die Instandhaltung der…

  10. HH 21/10061 Chaos am Hamburger Flughafen bei der Gepäckausgabe

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Treppe, Bussen und vor allem Personal getroffen. Über 95 Prozent des Verkehrs werden in der Spitzenzeit zufriedenstellend gewährleistet. 5. Die Freie und Hansestadt Hamburg (HGV) nimmt mit einem Anteil von 51 Prozent die Rolle des Hauptgesellschafters…

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