kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/8434 Breitbandversorgung, insbesondere sächsischer Handwerksbetriebe

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    seit 2006 audlt bcrufundfamllic Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die nachgefragten Angaben werden statistisch nicht erfasst. Der Sächsi¬ schen Staatsregierung liegen daher keine Informationen im Sinne der Fra¬ gestellung vor. Frage 3: Nach…

  2. SH 18/1786 Sperrerklärungen

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Dienstvorgesetzten aller Geschäftsbereiche in Ministerien und nachgeordneten Behörden getroffen. Angaben hierzu werden statistisch nicht erfasst. Die Informationen müssten durch manuelle Auswertung aller in Betracht kommenden Verfahren ermittelt werden.…

  3. SN 6/9900 "Kirchentag auf dem Weg" in Leipzig - Polizeieinsatz

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    durchgeführten „Kirchentag auf dem Weg" eingesetzt? Die Art und Anzahl von Einsatzfahrzeugen wird grundsätzlich statistisch nicht erfasst. Die Dienststellen statten ihre Kräfte im täglichen Dienst und bei Einsätzen mit den strukturmäßig zur Verfügung…

  4. SH 19/125 Grundsicherung

    Eingereicht von: Werner Kalinka, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort: Hierzu liegen der Landesregierung keine Angaben vor. Der Familienstand der Leistungsberechtigten wird statistisch nicht erfasst. 4. Welche Einschätzung hat die Landesregierung zur Entwicklung der Grundsicherung in den nächsten 10 Jahren…

  5. SH 19/441 Muslime im Vollzug

    Eingereicht von: Stefan Weber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Jugendarrestanstalten? Antwort: Die Religionszugehörigkeit der Gefangenen wird in den Justizvollzugseinrichtungen statistisch nicht erfasst. Schätzungsweise haben 10% der Gefangenen einen muslimischen Glauben. 2. Wie viele Imame sind in den landeseigenen…

  6. BT 19/5817 Praxis der Abschiebungshaft seit 2015

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 132 Seiten, enthält Tabelle

    Abschiebungshaftfälle mit ein. Fälle aus Nordrhein-Westfalen, die in einem anderen Bundesland untergebracht wurden, sind dagegen statistisch nicht erfasst und wurden bei der Beantwortung der Fragen nicht berücksichtigt. Schleswig-Holstein Seit Schließung der Abs…

  7. SH 18/3069 Auswirkungen der aktuellen Flüchtlingssituation auf die Belastungen der Landespolizei

    Eingereicht von: Astrid Damerow, Dr. Axel Bernstein, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Jahr für die Unterstützung bei der Durchführung von Abschiebungen angefallen? Antwort: Diese Daten werden statistisch nicht erfasst.…

  8. HH 21/14536 Bundesländerübergreifender Schulbesuch von minderjährigen Asylbewerbern

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Genehmigung des bundesländerübergreifende Schulbesuchs von minderjährigen Asylbewerberinnen und Asylbewerbern werden statistisch nicht erfasst. Die festgelegten Regelungen basieren auf dem Wohnort und gelten für alle schulpflichtigen Kinder und Jugendliche…

  9. BB 6/9023 Vorfall in Jüterbog

    Eingereicht von: Birgit Bessin, Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    Brandenburg und im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie wird statistisch nicht erfasst, wenn o. g. Personen in eine psychiatrische Einrichtung eingewiesen wurden. 3. Wie viele Migranten befinden…

  10. HH 21/13535 Entwicklung des Aufkommens der Grund- und Gewerbesteuer

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Anlage. Wie sich das Grund- und das Gewerbesteueraufkommen nach Abzug der Umlage auf die Bezirke verteilen, wird statistisch nicht erfasst und kann nachträglich nicht ermittelt werden. Entwicklung in EUR 2013 2014 2015 2016 2017 Grundsteuer A 768…

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